Den Staatsoberhäuptern gefällt Graubünden

Seit dem Jahr 2004 kommen die Staatsoberhäupter der sechs deutschsprachigen Länder einmal pro Jahr zu einem informellen Treffen zusammen. Diesmal findet der Gipfel im Engadin statt: am 5. und 6. September in Sils. Erwartet zu den Gesprächen werden der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, der belgische König Philippe und der Luxemburger Grossherzog Henri.

Eine Rückkehr in den Kanton

Offizielle Gastgeber des Treffens sind der Schweizer Bundespräsident Alain Berset und seine Ehefrau Muriel Zeender Berset, wie der Bund in einer Medienmitteilung schreibt. Die Gespräche gehen auf eine Initiative des damaligen Schweizer Bundespräsidenten Joseph Deiss zurück, der seine Amtskollegen aus Deutschland und Österreich im Jahr 2004 nach St. Gallen einlud. Seither organisieren die teilnehmenden Staaten die Gespräche nach einem festen Turnus. Im Jahr 2008 gastierten die Staatsoberhäupter in Rapperswil-Jona (St. Gallen).

Im September besuchen die gewählten und gekrönten Häupter bereits zum zweiten Mal Graubünden. Im Jahr 2012 fand das Treffen auf Einladung der damaligen Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf in Chur statt. In Sils werden sich die Staatsoberhäupter dem Schwerpunktthema «Kulturelle Teilhabe» widmen, wie der Bund schreibt. Daneben würden sie sich «gegenseitig über die innen- und aussenpolitischen Aktualitäten ihrer Länder informieren». Neben dem offiziellen Teil findet auch ein Kulturprogramm statt. Geplant ist laut dem Bund ein Besuch des Origen-Theaterturms auf dem Julierpass.

Kanton sorgt für Sicherheit

Zumindest bei einem Teil der Teilnehmer handelt es sich um sogenannte völkerrechtlich geschützte Personen. Für deren Schutz ist grundsätzlich die Schweiz zuständig. Wie am World Economic Forum (WEF) in Davos wird der Bund dem Kanton einen Auftrag für die Wahrung von Sicherheitsaufgaben während des Aufenthalts der Staatsoberhäupter im Kanton erteilen. Das bestätigte der Bündner Sicherheitsdirektor Christian Rathgeb gestern auf Anfrage. Zu den Details des Auftrags wollte er sich nicht äussern.

Eine erste Massnahme hat die Bündner Regierung allerdings bereits getroffen. Während des Sechsertreffens gilt im Luftraum um Sils sowie um den Flugplatz Samedan eine Sperre für Drohnen, Multikopter, Modellhelikopter und Modellflugzeuge. Wie die Regierung mitteilt, ist diese Massnahme nötig, weil der «Einsatz solcher Flugobjekte» die Teilnehmer und den örtlichen Flugverkehr «erheblich gefährden» könnten.

Ein Politikum in Südtirol

Eingeladen zum Treffen sind die Oberhäupter jener Staaten, in denen Deutsch als Landes- oder Staatssprache gilt. Im Südtirol ist der Anlass deswegen zum Politikum geworden. Im Jahr 2016 wollte der Landtagsabgeordnete Bernhard Zimmerhofer von der Landesregierung in Bozen wissen, wieso das Südtirol bei den Treffen nicht dabei sei und ob man sich je um eine Teilnahme bemüht habe. Die Regierung war sich damals nicht sicher, ob der Status Südtirols innerhalb Italiens für eine Teilnahme ausreicht.

Inzwischen hat Zimmerhofers Partei, die «Süd-Tiroler Freiheit», einen Beschlussantrag nachgelegt, mit dem eine Bewerbung für die Treffen erreicht werden soll. Dieser sei im Landtag noch nicht behandelt worden, sagte Zimmerhofer gestern auf Anfrage. Er hoffe, dies werde bald geschehen.