Merkel begrüsst Flüchtlings-Abmachung mit Spanien

Das sagte Merkel am Samstag in Sanlúcar de Barrameda bei einem Presseauftritt mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez.

Seit Samstag können an der deutsch-österreichischen Grenze überprüfte Flüchtlinge innert 48 Stunden nach Spanien zurückgebracht werden, wenn sie dort bereits einen Asylantrag gestellt haben. Dies dürfte aber nur wenige Fälle betreffen. Seit Mitte Juni gab es laut dem deutschen Innenministerium bei den Grenzkontrollen in Bayern keinen einzigen Fall, der diese Voraussetzungen erfüllt hätte.

Auf die Frage, ob die Vereinbarung daher nicht eher symbolischen Wert habe, entgegnete Merkel, das Abkommen mache deutlich, «dass Deutschland und Spanien auf europäische Lösungen setzen». Daher schätze sie das Abkommen «sehr, sehr hoch» ein.

Bei dem informellen Treffen am Samstag und Sonntag im Nationalpark Doñana im Süden Spaniens sollte die Flüchtlings- und Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen. Spanien ist seit Montag das erste EU-Land, mit dem Berlin ein Abkommen zur Rücknahme von Asylbewerbern unterzeichnete.

Beim Migrationsthema hätten Madrid und Berlin einen «gemeinsamen Ansatz», hiess es in einer Mitteilung der spanischen Regierung. In dem Nationalpark verbringt der seit Anfang Juni regierende Sozialist Sánchez zurzeit einige Ferientage mit seiner Familie.