Russland sucht trotz Spannungen US-Hilfe beim Wiederaufbau Syriens

Der Vorschlag wurde vom Generalstabschef des russischen Militärs, Waleri Gerassimow, in einem Brief an den Vorsitzenden des Gemeinsamen Stabs des US-Militärs, Joseph Dunford, unterbreitet. Das Schreiben ist vom 19. Juli datiert.

Der russische Plan, der bisher nicht öffentlich bekannt war, wurde von der US-Führung allerdings kühl aufgenommen. In dem Memorandum heisst es, der US-Politik zufolge könne es nur dann eine Unterstützung für solche Bemühungen geben, wenn es eine politische Lösung zur Beendigung des seit sieben Jahren dauernden Konfliktes in Syrien gebe. Dazu gehörten auch von den Vereinten Nationen überwachte Wahlen.

Ein von Russland angeschobener und von anderen Staaten unterstützter Wiederaufbau in den Gebieten, die der syrische Präsident Baschar al-Assad kontrolliert, würde wohl dessen Macht zementieren. In dem Vorschlag werde zudem argumentiert, dass es der syrischen Führung an Ausrüstung, Treibstoff, anderem Material und den nötigen finanziellen Mitteln fehle, um das Land wieder aufzubauen und die Flüchtlinge zurückkehren zu lassen, heisst es in dem Memorandum. «Die Vereinigten Staaten werden nur dann eine Rückkehr der Flüchtlinge unterstützen, wenn diese sicher sind, freiwillig zurückkehren und ein menschenwürdiges Leben führen können», hiess es weiter.

Stillschweigen vereinbart

2011 beschloss die US-Regierung ihre Haltung, dass Assad sich von der Macht zurückziehen muss. Als Assad mit Hilfe Russlands und des Irans die Rebellen zurückdrängte und seine Macht in den meisten Gebieten Syriens wieder etablierte, griffen die USA nicht ein.

Dunfords Büro lehnte eine Stellungnahme zu dem Schreiben Gerassimows ab. Eine Sprecherin sagte, beide Seiten hätten Stillschweigen über die Angelegenheit vereinbart. Von den Verteidigungsministerien in Russland und den USA waren zunächst keine Stellungnahmen zu erhalten.

Nach Uno-Schätzungen dürfte der Wiederaufbau des Bürgerkriegslandes mindestens 250 Milliarden Dollar kosten. Rund 5,6 Millionen Syrier sind ins Ausland geflohen. Rund 6,6 Millionen Personen wurden zudem durch die Kämpfe im Inland vertrieben. Die meisten Flüchtlinge gehören der sunnitischen Mehrheit an, von der auch die Opposition gegen Assad getragen wurde. Es war unklar, ob die von den Alawiten dominierte Assad-Führung ihnen die Rückkehr gestatten würde. Die Alawiten gehören zur schiitischen Strömung des Islams, als deren Schutzmacht sich der Iran begreift.