Amnesty: Türkei muss Menschenrechtsverstösse in Afrin stoppen

Die türkische Regierung lasse dem Treiben freien Lauf und verletze damit ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen als Besatzungsmacht, schreibt die NGO in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. «Die militärische Offensive und Besatzung durch die Türkei hat das Leid der Bewohnerinnen und Bewohner von Afrin, die bereits seit Jahren einen blutigen Konflikt erleben, noch verschlimmert», erklärte Lynn Maalouf, Rechercheleiterin von Amnesty International für den Nahen Osten.

Die Menschenrechtsorganisation habe erschreckende Berichte über Menschen gehört, die von bewaffneten syrischen Gruppen festgenommen, gefoltert oder gewaltsam zum Verschwinden gebracht wurden. «Die türkischen Streitkräfte unternahmen offensichtlich nichts dagegen.»

Krisensituation seit Anfang Jahr

Im Januar starteten die türkische Armee und verbündete syrische Milizen eine Offensive auf die nordsyrische Stadt Afrin und gegen die kurdische YPG. Drei Monate später erlangten sie die Kontrolle über Afrin und die umliegenden Dörfer. Tausende Zivilisten wurden vertrieben. Seither ist die türkische Armee im Zentrum Afrins präsent und pro-türkische bewaffnete Gruppen kontrollieren die Region.

Amnesty International führte zwischen Mai und Juli ausführliche Interviews mit 32 Einwohnerinnen und Einwohnern von Afrin sowie mit Vertriebenen. Lokale Quellen berichteten von mindestens 86 Fällen von willkürlichen Verhaftungen, Folter und Verschwindenlassen. Die Verhaftungen erfolgten meist, weil die betroffenen ihr Eigentum zurückverlangten, oder aufgrund unbelegter Vorwürfe, der YPG anzugehören oder sie zu unterstützen.

Rückkehr mit Schrecken

Seit März sind trotz erheblicher Hindernisse hunderte Vertriebene nach Afrin zurückgekehrt. Viele von ihnen fanden ihre Häuser und ihren Besitz von bewaffneten Gruppen besetzt. In anderen Fällen lebten Vertriebene aus Ost-Ghouta und Homs in den Häusern.

Viele Rückkehrer berichteten zudem von völlig ausgeräumten Häusern und Geschäften. Einigen wurden Fernseher, Computer und Waschmaschinen gestohlen.

Seit Januar gibt es praktisch keinen geordneten Schulunterricht mehr. Bewohner sagten, in der Stadt sei nur noch eine Schule in Betrieb. Die Universität wurde zerstört und geplündert. Sowohl die türkische Armee als auch die mit ihr verbündeten Milizen benutzen Schulen als Militärstützpunkte und unterbrechen damit die Ausbildung tausender Schülerinnen und Schülern.

Die Türkei sei als Besatzungsmacht aufgrund der Genfer Konventionen völkerrechtlich für den Schutz und das Wohlergehen der Zivilbevölkerung verantwortlich, betonte Amnesty International. Daher sei die Türkei verpflichtet, Menschenrechtsverstösse der von ihr unterstützten bewaffneten Gruppen unverzüglich zu stoppen, die Fälle von willkürlichen Verhaftungen und Verschwindenlassen zu untersuchen sowie die Verantwortlichen im Rahmen fairer Prozesse zur Rechenschaft zu ziehen.