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Freispruch für Brasiliens Ex-Präsidenten in einem Verfahren

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist in einem von mehreren Verfahren gegen ihn freigesprochen worden. Ein Richter in der Hauptstadt Brasília urteilte am Donnerstag, es gebe nicht genug Beweise in dem Verfahren wegen mutmasslicher Justizbehinderung.

Agentur
sda
12.07.18 - 23:15 Uhr
Politik
Eines von mehreren Gerichtsverfahren gegen den Ex-Präsidenten von Brasilien,  Luiz Inácio Lula da Silva, ist am Donnerstag mit einem Freispruch für den Politiker zu Ende gegangen. (Archivbild)
Eines von mehreren Gerichtsverfahren gegen den Ex-Präsidenten von Brasilien, Luiz Inácio Lula da Silva, ist am Donnerstag mit einem Freispruch für den Politiker zu Ende gegangen. (Archivbild)
KEYSTONE/AP/ANDRE PENNER

Der Fall steht nicht in Zusammenhang mit der langjährigen Haftstrafe, die Lula derzeit wegen Verwicklung in eine weitverzweigte Korruptionsaffäre und Geldwäsche verbüsst.

Im Januar hatte das Berufungsgericht Lulas Verurteilung vom Vorjahr bestätigt und das Strafmass sogar von neuneinhalb Jahren auf zwölf Jahre und einen Monat heraufgesetzt.

Lula regierte Brasilien von 2003 bis 2010. Ihm wird zur Last gelegt, dass er sich während seiner Präsidentschaft von der grössten brasilianischen Baufirma OAS eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat São Paulo schenken liess sowie eine grosse Geldsumme in bar bekam. Der Baukonzern soll im Gegenzug bei Verträgen mit dem staatlich kontrollierten Erdölkonzern Petrobras begünstigt worden sein.

Zusätzlich dazu und zu dem Verfahren, in dem er nun freigesprochen wurde, wird in fünf weiteren Fällen gegen Lula ermittelt. Der 72-Jährige weist jegliche Vorwürfe von sich und sieht sich als Opfer eines Komplotts, mit dem seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit verhindert werden soll.

In Brasilien stehen im Oktober Präsidentschaftswahlen an, bei denen Lula antreten will. Umfragen sehen ihn trotz seiner Inhaftierung als aussichtsreichsten Kandidaten für die Wahl.

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