Iranischer Präsident Ruhani zu Schweiz-Besuch eingetroffen

Nach dem Empfang in Zürich ist noch am Montagabend in Bern ein erster Austausch geplant, an dem auch Bundesrat Ignazio Cassis und der iranische Aussenminister Mohammad Jawad Zarif teilnehmen. Die offiziellen Gespräche sind dann für Dienstag vorgesehen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Vorfeld der Visite bekanntgegeben hatte.

Neben Berset und Cassis sollten auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann Schneider-Ammann dazustossen. Schneider-Ammann hatte 2016 als damaliger Bundespräsident in Teheran den iranischen Präsidenten zum Gegenbesuch eingeladen.

Protest-Demo in Bern

Rund 50 Iranerinnen und Iraner demonstrierten am Nachmittag in Bern gegen Ruhanis Besuch. Sie prangern den iranischen Präsidenten unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung von Terrorismus an.

Von der Lockerung wirtschaftlicher Sanktionen profitiere nicht das Volk, sondern lediglich eine «Mafia-Wirtschaft». Dieser Profit wiederum fliesse in die Unterstützung terroristischer Organisationen in der Region wie etwa der Hisbollah und des Assad-Regimes in Syrien, stand auf einem Zettel, den die Demonstrierenden auf dem Berner Bahnhofplatz verteilten.

Übergeordnetes Ziel der Demonstrierenden ist die friedliche Auflösung der heutigen Strukturen im Iran und die Errichtung einer säkularen Demokratie.

Gesundheit, Wissenschaft, Atomabkommen

Während des zweitägigen Besuches von Ruhani in Bern sollen laut EDA auch Absichtserklärungen und Vereinbarungen unterzeichnet werden. Bersets Sprecher Peter Lauener sprach gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA von einer Absichtserklärung zu Gesundheitswesen und Wissenschaft.

Zentrales Thema des Ruhani-Besuches wird aber die jüngste Entwicklung rund um das vor drei Jahren geschlossene Iran-Atomabkommen sein.

Seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen vor bald zwei Monaten bemüht sich die Staatengemeinschaft, das Vertragswerk zu retten. Immerhin vertritt die Schweiz als Schutzmacht die konsularischen und diplomatischen Interessen der USA im Iran.

Das von US-Präsident Donald Trump verteufelte Vertragswerk enthält Bestimmungen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms und im Gegenzug die Aufhebung internationaler Sanktionen gegen den Iran.

Nach dem Schweiz-Besuch wird Ruhani nach Österreich weiterreisen. In Genf war seinerzeit das Atomabkommen ausgehandelt und in Wien dann unterzeichnet worden.