Einigung im Namensstreit zwischen Griechenland und Mazedonien

Zuvor hatte bereits der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras die Einigung verkündet, die die Bestrebungen Mazedoniens für einen Nato- und EU-Beitritt voranbringen könnte. Allerdings müssen beide Parlamente dem Kompromiss noch zustimmen, in Mazedonien soll es zudem ein Referendum geben. Tsipras erklärte, er werde die Abgeordneten in Athen erst dazu auffordern, wenn Mazedonien seine Auflagen erfüllt habe.

Es sei eine «gute» Lösung gefunden worden, sagte Tsipras bei einem Treffen mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos. Alle Bedingungen Griechenlands bei der Namenswahl seien erfüllt worden. Aus Athener Sicht ist der Name Mazedonien Teil des griechischen Nationalerbes. Griechenland befürchtete, der Nachbar könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die gleichnamige nordgriechische Provinz erheben.

Widerstand in der Bevölkerung

Tsipras und Zaev hatten sich in den vergangenen Monaten in dem Konflikt einander angenähert; beide sahen sich massivem Widerstand in ihren Ländern gegen einen Kompromiss gegenüber. In beiden Ländern gab es Massenproteste. Die nationalistische Opposition in Mazedonien sprach am Dienstag prompt von einer «Kapitulation» vor Griechenland.

EU-Ratspräsident Donald Tusk begrüsste die Einigung. «Dank Ihnen ist das Unmögliche möglich geworden», schrieb Tusk im Kurzbotschaftendienst Twitter an Tsipras und Zaev. Er drücke nun für die Umsetzung die Daumen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg lobte den Kompromiss ebenfalls. Er forderte beide Länder auf, diesen nun auch umzusetzen, um Skopje einen Nato-Beitritt zu ermöglichen, der «Frieden und Stabilität» auf dem westlichen Balkan stärke.

Langer Streit

Der Streit um den Namen Mazedonien belastet die Beziehungen zwischen Griechenland und seinem nördlichen Nachbarn seit langem. Der Konflikt reicht ins Jahr 1991 zurück, als sich die bisherige jugoslawische Teilrepublik für unabhängig erklärte und sich den Namen Mazedonien gab.

1993 wurde Mazedonien unter dem vorläufigen Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, englisch abgekürzt FYROM, Mitglied der Uno. Der Zwist mit dem EU- und Nato-Mitglied Griechenland hatte die Chancen der Regierung in Skopje auf einen Beitritt zu beiden Organisationen geschmälert.