EU-Kommission fordert Umdenken von Deutschland bei Plastiksteuer

«Ich lade die Bundesumweltministerin und die Bundesregierung ein, sich unseren Vorschlag noch einmal genau anzuschauen», sagte Kommissions-Vizepräsident Jyrki Katainen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Sie sollten die Möglichkeit einer praktikablen und zielführenden Abgabe auf Kunststoffprodukte prüfen», forderte er.

Bei der Plastiksteuer gehe es «nicht um eine Strafe für Verbraucher und Industrie», sondern «um eine Ermutigung zu richtigem Handel». Die EU-Kommission brauche zur Umsetzung ihrer Plastikstrategie den Rückhalt der deutschen Regierung, betonte er.

Details zu einer möglichen Abgabe auf Kunststoffprodukte stehen demnach noch nicht fest. So müsse noch geklärt werden, ob eine Plastiksteuer technisch umsetzbar wäre und ob die zu ihrer Erhebung nötigen Daten vorhanden sind, sagte der für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Katainen.

Er sei selbst «nicht ganz sicher», wie eine Steuer auf Wegwerfprodukte umsetzbar wäre. Er halte aber die Idee für «reizvoll, mittels einer Steuer den Anteil recycelter Verpackungen zu erhöhen».

Die deutsche Umweltministerin Svenja Schulze hatte sich zuletzt gegen eine generelle Plastiksteuer ausgesprochen. Stattdessen forderte sie ein europaweites Verbot von Mikroplastik.