Nato-Staaten kommen Zielen bei Verteidigungsausgaben kaum näher

Wie aus dem am Donnerstag in Brüssel präsentierten Jahresbericht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel auch 2017 kaum näher. Im vergangenen Jahr wurden in der Bundesrepublik demnach nur 1,24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben - nach 1,20 Prozent im Jahr 2016.

Die Ausgaben pro Einwohner lagen den Nato-Zahlen zufolge in Deutschland nur bei 576 Dollar (465 Euro). In den USA waren es 1896 Dollar pro Bürger, in Grossbritannien immerhin 896 Dollar.

Nach den am Donnerstag präsentierten Zahlen erreichten 2017 neben den USA lediglich Griechenland, Estland und Grossbritannien das Zwei-Prozent-Ziel. Viele andere der 29 Nato-Staaten sind trotz deutlicher Budgeterhöhungen noch immer weit davon entfernt.

Dies liegt vor allem daran, dass sie gleichzeitig ein deutliches Wirtschaftswachstum verzeichnen. Eine solche Entwicklung sorgt dafür, dass Länder ihre Verteidigungsausgaben deutlich stärker erhöhen müssen, um Fortschritte zu erzielen.

Stoltenberg dennoch zufrieden

Stoltenberg zeigte sich dennoch zufrieden mit der Entwicklung. «2017 haben die europäischen Alliierten und Kanada ihre Verteidigungsausgaben um fast fünf Prozent erhöht», sagte er. Deutschland habe nach Nato-Rechnung sogar rund sechs Prozent zusätzlich investiert. «Das ist wirklich ein grosser Zuwachs», kommentierte er.

Ob die Zahlen auch US-Präsident Donald Trump zufriedenstellen, gilt jedoch als äussert fraglich. Dieser hatte erst Anfang des Monats wieder die Verteidigungsausgaben Deutschlands kritisiert und gesagt, die USA seien in der Vergangenheit von Freunden enorm ausgenutzt worden.

Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens von 2024 an jährlich mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben und verweist dabei auf einen Nato-Beschluss aus dem Jahr 2014.

Die deutsche Regierung interpretiert das damals beschlossene Zwei-Prozent-Ziel allerdings anders. Sie verweist darauf, dass im Text nur davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln. Im neuen Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD lediglich festgehalten, dass man «dem Zielkorridor» der Nato-Vereinbarungen folgen wolle.