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Schneller surfen im Berggebiet

Die eidgenössischen Räte zwingen die Swisscom, die Grundversorgung mit Breitband-Internetzugang im ganzen Land auf zehn Megabit pro Sekunde anzuheben – ein Entscheid, von dem vor allem das Berggebiet profitiert.

Dienstag, 06. März 2018, 04:30 Uhr Zehn Megabit pro Sekunde
Der Bündner CVP-Nationalrat Martin Candinas verlangt mit einem Vorstoss eine Internet-Mindestgeschwindigkeit von zehn Megabit pro Sekunde in der Grundversorgung.
MARCO HARTMANN

Bundesrätin Doris Leuthard war sichtbar ungehalten gestern Abend kurz vor 19 Uhr. Nicht weil sie hungrig oder nach dem langen No-Billag-Abstimmungskampf müde gewesen wäre. Sondern weil sich der Ständerat soeben gegen die Lockerung der Strahlenschutzvorschriften für Mobilfunkanlagen ausgesprochen hatte: Mit 22:21 Stimmen bei zwei Enthaltungen lehnte er eine Motion ab, gegen den Willen des Bundesrates.

Damit gefährdet die kleine Kammer die Einführung der neuen Mobilfunktechnologie 5G, die das Surfen verglichen mit der heute verbreiteten vierten Generation etwa 100-mal schneller macht.

Um etwas weniger Tempo ging es wenige Minuten später bei der Behandlung einer weiteren Motion: Mit 22:9 Stimmen bei fünf Enthaltungen überwies der Ständerat einen Vorstoss des Bündner CVP-Nationalrats Martin Candinas, der eine Internet-Mindestgeschwindigkeit von zehn Megabit pro Sekunde in der Grundversorgung verlangt.

Der Bundesrat hätte bei der bisherigen Mindestübertragungsrate von drei Megabit bleiben wollen. Diese war erst auf Anfang Jahr von zwei Mbit/s angehoben worden – was gemäss Swisscom Kosten «im mittleren zweistelligen Millionenbereich» hervorrief.

Mit der neuen Rate sei die Schweiz im europäischen Vergleich bereits vorne dabei, sagte Leuthard. Zugleich warnte sie, dass Bürger klagen könnten, wenn ihnen die Kapazität der Grundversorgung nicht geboten werde. Allein mit der Festnetztechnologie sei dieses schnelle Internet nicht realisierbar.

«… dann müssen wir halt graben»

Im Namen der vorberatenden Kommission verlangte CVP-Ständerat Stefan Engler «schnelleres Internet – und dies schnell». Der Bündner argumentierte mit Chancengerechtigkeit von Stadt und Land. «Insbesondere KMU sind auf hohe Übertragungsraten angewiesen», sagte er. «Doch auch Spitäler, Schulen, Hotels und Medienunternehmen.»

Sehr erfreut über die Annahme seiner Motion zeigte sich Candinas: «Auch Bürger, die in der Peripherie wohnen, haben Anrecht auf schnelles Internet.» Mit Blick auf die beiden gestrigen Ständeratsentscheide, die Leuthard «widersprüchlich» genannt hatte, sagte er: «Wenn wir nicht stärker strahlen wollen, müssen wir halt mehr graben.»

Gemäss Swisscom verfügen schon heute 95 Prozent aller Wohnungen und Geschäfte über einen Festnetz-Breitbandanschluss mit mindestens zehn Mbit/s. Im Kanton Graubünden sind es 92 Prozent.

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