Magdalena Martullo lässt nicht locker

Im Juni 2016 hat Magdalena Martullo den Vorstoss «One in – two out» für eine Deregulierung auf Bundesebene eingereicht. Bis heute ist dies der einzige Vorstoss der Bündner SVP-Nationalrätin. Bei der Mehrheit ihrer Ratskollegen fand sie damit aber kein Gehör.

Am 28. Februar wurde der Vorstoss mit 107:81 Stimmen abgelehnt. «Trotz vielfacher Beteuerungen der anderen Parteien in der Öffentlichkeit, sie seien für eine Deregulierung, stimmten im Rat dann leider nur die SVP-Nationalräte dem Vorstoss geschlossen zu», schreibt Martullo in einer Mitteilung von gestern.

Zweiter Versuch

Weil sie aber weiterhin von der Notwendigkeit einer Deregulierung überzeugt sei und der Forderung den nötigen zeitlichen Duck verleihen wolle, habe sie sich entschieden, die Motion gleich nochmals einzureichen.

Zumal der FDP-Bundesrat und Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann im Rat erklärt hatte, der Bundesrat habe das Thema zuoberst auf der Agenda und die Regulierungsbremse sei ein Bundesratsziel für das laufende Jahr.

Das Prinzip «One in – two out» ist einfach: Für jede neu geschaffene Bundesregelung müssen bisherige Regelungen mit doppelt so hohen Regulierungsfolgekosten ausser Kraft gesetzt werden. Damit will Martullo das Problem der Überregulierung mittels einer Regulierungsbremse angehen. (bcm)