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Cavigelli: «Wasserkraft ist für den Ständerat langfristig wichtig»

Am Montag hat der Ständerat eine Motion der Energiekommission deutlich angenommen. Im Vordergrund steht dabei die Unterstützung der einheimischen Stromproduktion. Ein guter Tag für den Bündner Regierungspräsidenten Mario Cavigelli.

Südostschweiz
06.03.18 - 14:10 Uhr
Politik
Am Montag hat der Ständerat eine Motion der Energiekommission deutlich angenommen. Im Bild: Der Stausee in der Val Sumvitg.
Am Montag hat der Ständerat eine Motion der Energiekommission deutlich angenommen. Im Bild: Der Stausee in der Val Sumvitg.
ARCHIV MARCO HARTMANN

Der Ständerat will die einheimische Stromproduktion unterstützen, um diese langfristig erhalten zu können. Ausgenommen ist die Kernenergie. Die Kleine Kammer hat am Montag eine Motion ihrer Energiekommission mit 39:5 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

«Langfristig von hohem Wert für den Kanton»

Im Interview mit Annina Good erklärt Mario Cavigelli, Departementsvorsteher des kantonalen Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement, wie wichtig dieses Signal des Ständerates für den Kanton Graubünden ist:

Der Ständerat möchte neue Subventionen für die Wasserkraft und einheimische Wasserkraftwerke stärken. Wie reagieren Sie auf diesen Entscheid, Herr Cavigelli?

MARIO CAVIGELLI: Meine Reaktion als Bündner Energiedepartementsvorsteher ist sehr positiv. Das ist ein gutes Signal für den Kanton Graubünden als Gebirgs- und Wasserschlosskanton. Es zeigt, dass die Wasserkraft aus der Sicht des Ständerates langfristig wichtig ist.

Was bedeutet das nun konkret für den Kanton Graubünden?

Das kann heute noch nicht ganz abschliessend beurteilt werden. Die Absicht besteht darin, dass man die Wasserkraft als Anlage zur Stromproduktion längerfristig über zehn, 20, 30 oder 40 Jahre, so kann. Wenn das der Fall ist, bedeutet dies, dass jene Anlagen, welche im Kanton Graubünden stehen, erwünscht sind und demnach weiterhin Strom produzieren. Es bedeutet auch, dass man weiterhin Abgaben wie beispielsweise den Wasserzins verlangen kann, dass weiterhin Arbeitsplätze vorhanden sind und dass umliegende Unternehmen diese Werke als Lieferanten beliefern können. Das ist nur positiv.

Energiedepartementsvorsteher Mario Cavigelli sieht in der Wasserkraft langfristig einen hohen Wert für den Kanton.
Energiedepartementsvorsteher Mario Cavigelli sieht in der Wasserkraft langfristig einen hohen Wert für den Kanton.
ARCHIV OLIVIA ITEM

Sie haben den Wasserzins angesprochen. Bleibt dieser nun stabil?

Die Wasserzinsfrage ist völlig unabhängig von dieser Investitionshilfe zu diskutieren. Heute haben wir die Ausgangslage, dass wir bis zum 31. Dezember 2019 wissen, wie hoch der Wasserzins ist, nämlich 110 Franken pro brutto Kilowatt Leistung. Ab dem 1. Januar 2020 haben wir aber keine Regelung. Zurzeit wird auf Bundesebene daran gearbeitet, diese Regelung neu zu definieren. Der Bundesrat hat bereits einen Vorschlag gemacht und dies in die Vernehmlassung geschickt. Wir forderten, dass man beim heutigen Wasserzins bleiben soll. Wenn man ein wenig orakelt, hört man auch auf Bundesseite heraus, dass es so herauskommen könnte und die neue Botschaft, die im April erscheinen wird, auch weiterhin den heutigen Wasserzins garantiert.

Sie sprachen von «orakeln». Wenn Sie nun zehn Jahre nach vorn blicken könnten, was wäre Ihr Wunsch für die Bündner Wasserkraft?

Die Wasserkraft wäre nach meinem Wunsch nicht direkt an den Wasserzins gebunden. Ich würde mir eine Stromlandschaft wünschen, die weniger stark reguliert ist und sich somit die Werterhaltung der einzelnen Stromproduktionsmethoden nach dem Markt ausrichten würde. Wenn dies so funktionieren würde, dann wäre die Wasserkraft voll mit dabei und langfristig von hohem Wert für den Kanton.

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