Kommt das schnelle Netz schnell?

Der Bundesrat könnte sich am kommenden Montag ärgern. Nachdem im Mai vergangenen Jahres schon der Nationalrat einer Motion des Bündner CVP-Mannes Martin Candinas zugestimmt hat, könnte es ihm der Ständerat gleichtun. «Ich bin sehr zuversichtlich», sagt Candinas vor der Debatte. Seine Hoffnung hängt auch mit der zuständigen ständerätlichen Kommission zusammen: Sie empfiehlt die Motion ohne Gegenstimme bei drei Enthaltungen zur Annahme.

Gleiches Recht für alle

In seinem Vorstoss fordert Candinas, die Grundversorgung mit Breitband-Internetzugang in der ganzen Schweiz von heute drei auf neu zehn Megabit pro Sekunde anzuheben. Just davon aber will die Landesregierung nichts wissen. Sie schreibt zwar, die Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft mit schnellem Internet sei ihr «ein wichtiges Anliegen». Eine Erhöhung wie sie Candinas fordere, würde aber «den äusserst erfolgreichen und marktgetrieben Breitbandausbau der letzten Jahre gefährden».

Die Konzession für die Versorgung mit Internetzugängen hat die bundesnahe Swisscom erhalten. Just die wollte von einer Erhöhung der Geschwindigkeit – zumindest im letzten Jahr – offenbar wenig wissen. Swisscom weise «darauf hin, dass zu hohe Forderungen im Rahmen der Grundversorgung andere wichtige Investitionspläne wie zum Beispiel die Erschliessung breiter Bevölkerungskreise mit Hochbreitband belasten würden», schreibt der Bundesrat.

Gerade dieses Argument will Motionär Candinas nicht gelten lassen. Das Zurückstellen seiner Forderung zugunsten anderer Swisscom-Vorhaben führe zu einer «Zweiklassengesellschaft», warnt er. Zudem sei immer die Rede davon, dass gerade der ländliche Raum von der Digitalisierung profitieren könne – dafür aber brauche es schnelle Verbindungen.

Staumauern und Wildbrücken

Der Candinas-Vorstoss ist nur eines von vielen Geschäften, welche der Ständerat am Montag berät und die Auswirkungen für Graubünden haben können. Auf dem Programm stehen unter anderem auch die sogenannte Zersiedelungsinitiative sowie eine Motion zum Bauen ausserhalb der Bauzonen.

Mit besonderem Interesse dürfte man im Kanton das Resultat der Debatte über eine Motion der Energiekommission des Ständerats mitverfolgen. Die Kommission fordert vom Bundesrat Investitionsanreize zur Sicherung der Wasserkraft. Der Luzerner FDP-Ständerat Damian Müller wiederum erkundigt sich nach Kosten und Nutzen von Wildbrücken.