Im Landrat wird es spannend – warum nicht vorbeischauen?

Politiker lächeln gewinnend und vielversprechend von Plakatwänden und auf Inseraten. Bald werden Regierung und Gemeindevertreter neu gewählt. Im Rathaus in Glarus werden derweilen gewichtige Vorlagen im Landrat verhandelt, die im Mai vors Volk kommen. Die Rede ist von der Sanierung der Lintharena und den Krediten zur Rettung der Sportbahnen Elm und Braunwald. Die «Südostschweiz» stellte die Anträge der vorberatenden Kommissionen bereits ausführlich vor (sieh Ausgaben vom 24. Januar und 6. Februar).

Wer sich ein Bild über die zu erwartenden intensiven Debatten im Landrat machen will, kann dies morgen Mittwoch auf der Zuschauertribüne des Landrates tun.

Lintharena: Nur sanieren oder auch ausbauen?

Zur Erinnerung: An die Kosten der Lintharena-Sanierung soll der Kanton der Gemeinde Glarus Nord auf Antrag der vorberatenden Kommission einen Beitrag von 17 Millionen, im Maximum 18,7 Millionen Franken gewähren. Das ist eine Million mehr, als die Regierung für die geplante Sanierung in der Höhe von 24 Millionen Franken wollte. Die zusätzlichen Gelder sind für die Erneuerung der Fussballgarderoben bestimmt.

Der Verwaltungsrat der Lintharena hatte neben der zwingenden technischen Sanierung aber auch einen Ausbau des Sportzentrums gewünscht. Dies für ein grösseres Kinderplanschbecken, ein geheiztes Aussenbecken oder den Wellnessbereich mit Sauna. Die landrätlichen Kommissionsmitglieder, die dies ebenfalls unterstützen wollten, unterlagen indes knapp. Die Ausbauvariante wird insgesamt mit Kosten von 36 Millionen Franken beziffert.

Man darf somit gespannt sein, wie die Abstimmung im Landrat und damit die Empfehlung an die Landsgemeinde ausfallen wird.

Zur Vorlage und notwendigen Geldbedarf der Sportbahnen Elm und Braunwald sprach sich eine deutliche Kommissionsmehrheit aus. Sie will den Sportbahnen Elm und Braunwald insgesamt 12,5 Millionen Franken für neue Investitionen bis 2028 ermöglichen und auch Investitionshilfe-Kredite erlassen. Der Ablehnungsantrag, wonach keine Gelder in eine Branche zu investieren seien, die mit schrumpfender Nachfrage, sinkenden Preisen und der zunehmenden Klimaerwärmung zu kämpfen habe, unterlag mit 2 zu 9 Stimmen.

Aufgabenentflechtung bei den Strassen

Einstimmig sprach sich die für Verkehr zuständige landrätliche Kommission für die ebenfalls am Mittwoch traktandierte Änderung des Strassengesetzes aus. Diese sieht bei den finanziellen Beitragspflichten eine klare Aufgabenteilung vor. Das Strassenwesen soll bezüglich Finanzierung neu nicht mehr eine Verbundaufgabe von Kanton und Gemeinden sein. Für diverse geplante Strassenbauprojekte wie die Stichstrasse Näfels–Mollis, die Linthbrücken Bahnhofstrasse Schwanden oder die Umgestaltung der Hauptstrasse Glarus sei dies wichtig, heisst es im Kommissionsbericht. Der Landrat legt zudem den Verteilschlüssel der Verkehrssteuern zugunsten des Kantons und der Gemeinden fest.

Am Mittwoch tagt der Landrat in Glarus

Die Sitzung am 14. Februar beginnt um 8 Uhr und umfasst sechs Geschäfte:

● Änderung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen dem Kanton und den Gemeinden
● des Tierschutz- und Tierseuchengesetzes sowie
● des Landwirtschaftsgesetzes (2. Lesungen).
● Änderung des Gesetzes über die Förderung von Turnen und Sport; Gewährung eines erweiterten Kantonsbeitrages an die Sanierung der Lintharena SGU; Gewährung eines Rahmenkredites für die Jahre 2018 bis 2022 für Beiträge an Sanierungen, Neu- und Erweiterungsbauten von Sportanlagen von kantonaler Bedeutung;
● Änderung des Gesetzes zur Entwicklung des Tourismus; öffentliche Mitfinanzierung von touristischen Kerninfrastrukturen
● Änderung des Strassen- gesetzes.