IV zahlte Betrüger 453 000 Franken

Ein 54-jähriger IV-Rentner hat während 15 Jahren zu Unrecht eine Rente bezogen. Er hatte der IV und den Ärzten gesundheitliche Probleme vorgetäuscht. 2013 wurde er vom Kreisgericht St. Gallen wegen Betrugs verurteilt. Das Kantonsgericht hat den Schuldspruch jetzt bestätigt.

Die vom Kreisgericht ausgesprochene teilbedingte Freiheitsstrafe von drei Jahren milderte das Kantonsgericht auf zwei Jahre. Hinzu kommt eine Geldstrafe von zehn Tagessätzen, beides bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren.

Die Staatsanwaltschaft warf dem Beschuldigten vor, er habe seit 1996 die Invalidenversicherung und Ärzte in arglistiger Weise über seinen Gesundheitszustand getäuscht, um Leistungen von der IV zu erhalten. Ihm sei die ganze Zeit bewusst gewesen, dass er nicht an den von ihm geltend gemachten Beschwerden leide.

Der Familienvater hatte bei den Ärzten und bei zwei Rentenrevisionen immer wieder erklärt, er könne nicht arbeiten, weil er starke Schmerzen habe, sich kaum bewegen könne, beim Anziehen auf die Hilfe seiner Familie angewiesen sei und oft nicht das Bett verlassen könne. Die IV zahlte ihm im Zeitraum von 1996 bis 2011 insgesamt 453 229 Franken aus.

Verdacht und Überwachung

Im Jahr 2010 kam der Verdacht auf, dass der IV-Rentner nicht so schwer krank sei, wie er vorgebe. Die IV liess ihn observieren und erstattete nach Sichtung des Videomaterials Anzeige. Die Bilder zeigten den Mann, wie er an einem Spatenstich Erde schaufelte, Harasse stapelte, ein Kind auf dem Arm trug und über eine Baugrube sprang.

Der Beschuldigte legte gegen das Urteil des Kreisgerichts Beschwerde ein und verlangte in der Berufungsverhandlung am 14. Dezember einen Freispruch. Seit den Ermittlungen gegen ihn und der Einstellung der IV-Rente sei seine Existenz zerstört, hatte er im September 2016 vor dem Kreisgericht St. Gallen erklärt.