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Seine liebste Bühne war eine andere

Nach acht Jahren im Bundesrat tritt Didier Burkhalter ab. Seine besten Momente hatte er als Vorsitzender der OSZE. Innenpolitisch war er zunehmend isoliert.

Südostschweiz
Mittwoch, 14. Juni 2017, 22:10 Uhr Rücktritt Didier Burkhalter
Didier Burkhalter verkündet seinen Rücktritt.
ANTHONY ANEX / KEYSTONE

von Doris Kleck

Nationalratspräsident Jürg Stahl rutscht unruhig auf seinem Stuhl hin und her, nimmt seine Brille ab und setzt sie wieder auf. Soeben hat er die Rücktrittserklärung von Bundesrat Didier Burkhalter verlesen – und es dauert eine gefühlte Ewigkeit, bis der Applaus im Saal einsetzt. Die grosse Kammer ist überrumpelt.

Die Überraschung sitzt. Zwei Tage vor der grossen Aussprache des Bundesrates zur Europa-Politik teilt der Aussenminister mit, dass er nach knapp 30 Jahren in der Politik ein neues Kapitel in seinem Leben schreiben wolle. Später spricht er vor den Medien von einer Welle, die ihn erfasst habe. Seit Sonntag sei «glasklar» gewesen, dass er Ende Oktober das Bundeshaus verlassen werde.

Der Bundesrat am Zug

Burkhalter stand für die Weiterentwicklung des bilateralen Weges mit der EU ein. Ein schwieriges Dossier, ohne sichtbare Fortschritte. Den Journalisten versucht er klar zu machen, dass sein Rücktritt nicht damit zusammenhängt. «Der Bundesrat macht die Europapolitik», sagt Burkhalter, dem Personalisierungen ohnehin zuwider sind. Doch er fügt auch an, dass eben dieser Bundesrat entscheiden müsse, ob der eingeschlagene Weg noch der richtige ist oder ob es eine Umorientierung braucht.

«Das Spiel ist jetzt offen, der Bundesrat muss zeigen, wie er spielen will», sagt Burkhalter. Und macht klar, dass sich das Dossier kaum in die Richtung entwickeln werde, die er sich wünsche. «Ich habe meine Überzeugungen», so der 57-Jährige. Doch diese seien nicht mehrheitsfähig.

Lieber ein Auftritt zu wenig

Seine Überzeugung ist, dass die Schweiz den bilateralen Weg weiterentwickeln muss. Nur: Burkhalter stand allzu selten für seine Überzeugung ein. Medienauftritte, Interviews? Kein anderer Magistrat machte sich derart rar wie der Neuenburger Freisinnige. Lieber ein Auftritt zu wenig als einer zu viel. Seine kämpferischen Auftritte waren derart selten, dass man sich daran erinnert.

Wie im Dezember 2012, kurz bevor sich das EWR-Nein zum 20. Mal jährte, als der Freisinnige ohne Neuigkeit vor die Medien trat. Er beschwor eindringlich den bilateralen Weg. Alles andere sei gefährlich für die Kohäsion des Landes. Burkhalter kämpfte um die Deutungshoheit in der Europapolitik – es war ein Ereignis mit Seltenheitscharakter.

Ein typischer Neuenburger

Fast 30 Jahre lang hat Burkhalter Politik gemacht. 14 Jahre sass er in der Neuenburger Stadtregierung – mit einer freisinnigen Mehrheit. In diesem politischen Umfeld wurde er sozialisiert – es ist kein Umfeld, das politische Kämpfer hervorbringt, sondern typische Konsenspolitiker. So einer war oder ist Burkhalter: Ein seriöser Schaffer, guter Analytiker, auf der Suche nach der rational besten Lösung. Mehr Ingenieur als Politiker.

Diese beste Lösung glaubte er, mit der EU schon früh gefunden zu haben. Noch vor den Verhandlungen überzeugten er und sein Chefunterhändler Yves Rossier den Gesamtbundesrat davon, dass der EU-Gerichtshof künftig als Schlichtungsinstanz agieren soll. «Keine fremden Richter», ruft seither die SVP. Bei CVP und seiner eigenen Partei tönt es nicht viel anders. Die offensive Europapolitik, wie sie Burkhalter vertrat, passte nicht in ein Land, wo Christoph Blocher noch immer den aussenpolitischen Diskurs dominiert.

Dabei war der Wechsel vom Innen- ins Aussendepartement für Burkhalter 2011 eigentlich ein Befreiungsschlag. «Im EDA konnte ich die Fenster öffnen!», gestand Burkhalter in einem Interview mit dem Westschweizer Magazin «l’hebdo». Die zwei Jahre im Innendepartement waren schwierig gewesen für den Neuenburger. Zwar brachte er die Managed-Care-Vorlage durchs Parlament – was seinem Vorgänger Pascal Couchepin in sieben Jahren nicht gelang –, doch das Volk sagte Nein. Bei der Altersvorsorge suchte Burkhalter den Konsens an runden Tischen – es waren zwei verlorene Jahre.

Die Handy-Nummer Lawrows

Trotz der durchzogenen Bilanz hält Burkhalter bei seinem gestrigen Auftritt fest: «Je ne regrette rien.» Gefragt nach seinem schönsten Moment im Bundesrat nennt er seine An-strengungen für mehr Frieden, konkret die Bemühungen als OSZE-Präsident 2014 im Ukraine-Konflikt. Es war das Jahr, als Burkhalter mit Lorbeeren nur so überhäuft wurde. Der «Unsichtbare» wurde in den Medien zum «Super-Aussenminister» oder zum «Mann, der Putin zähmte». Gar als möglicher UNO-Generalsekretär war Burkhalter plötzlich im Gespräch. Oder als Friedensnobelpreisträger. Das TV-Publikum wählte ihn zum «Schweizer des Jahres». Man war stolz auf den charmanten Aussenminister, der den Mächtigen die Hände schüttelte, die Handy-Nummer des russischen Amtskollegen besass und der Schweiz auf der internationalen Bühne ein Gesicht gab.

Auf dieser Bühne spielte Burkhalter seine beste Rolle. Entsprechend nennt er die Diplomatie gestern etwas «Magisches». «Doch bald ist fertig damit.» Plötzlich ein Anflug von Wehmut, trotz aller Erleichterung. «Bundesrat werden ist wie eine zweite Haut», sagt er. Sie sei immer, immer dabei. Worauf er nun Lust hat, lässt der Neuenburger offen.

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