Praxis der Schweizer Kriegsmaterialexporte: Ständiger Export von Kriegsmaterial an Staaten die Kriege führten
Die Ständeratskommission will weichere Regeln für Kriegsmaterialexporte. Das restriktive Waffenausfuhrgesetz soll gelockert werden. Der Bundesrat soll in in Ausnahmefällen Exportverbote aufheben dürfen. Heute wird befürchtet Schweizer Firmen dürften nicht auf neue Aufträge hoffen, trotzdem Europa massiv aufrüsten will: 800 Milliarden Euro will Europa in die Verteidigungsindustrie stecken. Die Schweiz darf nach dem Kriegsmaterialgesetz heute Rüstungsgüter nur an Partner verkaufen, solange diese nicht im Krieg sind.
Kriegsmaterialexporte dürften nach dem Bundesgesetz über das Kriegsmaterial nicht in Länder exportiert werden, «die in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt sind, in denen Menschenrechte systematisch verletzt werden, in dem das Kriegsmaterial gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird oder die Rüstungsgüter an einen unerwünschten Empfänger weitergegeben werden.»
Doch die Praxis sah in den letzten Jahrzehnten anders aus: 2024 exportiere die Schweiz Kriegsmaterial auch an Staaten die direkt am Krieg im Jemen beteiligt waren, nach Saudi-Arabien, den Vereinigte Arabische Emiraten, nach Bahrein und Katar. Auch an Länder, die den Krieg im Jemen massgeblich logistisch unterstützt hatten, verkaufte die Schweiz 2024 Waffen, den USA, Frankreich und Grossbritannien.
Trotz dem ersten und zweiten Tschetschenienkrieg, der die Russische Föderation führte, wurde von der Schweiz Russland von 1997 - 2022 für 104,5 Millionen Franken Kriegsmaterial und besondere militärische Güter geliefert. (Erster Tschetschenienkrieg 1994 – 1996, Zweiter Tschetschenienkrieg 1999 – 2009)
Seit 1990/91 gab es fünf grosse, westlich geführte Kriege: 1990 im Irak, 1999 in Jugoslawien, 2001 bis 2021 in Afghanistan, 2003 bis 2012 erneut im Irak und 2011 in Libyen. Die Schweiz lieferte den kriegführenden Staaten trotzdem laufend Rüstungsgüter.
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Hier spricht ein Insider:…
Hier spricht ein Insider:
https://www.youtube.com/watch?v=SAZPDCe57Js
Man sollte nicht das Falsche…
Man sollte nicht das Falsche exportieren.
Aber erst recht nicht das Falsche importieren:
Neuartige Impfstoffe:
https://www.youtube.com/watch?v=644G0r_3BUA
Mir ist es schon lange ein…
Mir ist es schon lange ein Dorn im Auge, dass ein angeblich neutrales Land Geld mit Waffenverkäufen verdient. Mich stört auch die weit verbreitete "Logik", dass man bei allfälliger Kriegsgefahr aufrüsten soll. Das Gegenteil wäre sinnvoller. Eine immer brutalere Welt bedeutet, dass man gemeinsam abrüsten müsste. Aber für solche Gedanken wird man ausgelacht. Und warum sollten wir vor Putin Angst haben? Er hat es in drei Jahren nicht geschafft, die Ukraine einzunehmen. Er hat hunderttausende Soldaten verloren. Und da soll er nach und nach weitere europäische Staaten angreifen? Dies scheint mir unwahrscheinlich. Leider ist die europaweite Hysterie nicht zu besiegen und es wird Geld für Aufrüstung aus dem Fenster geworfen, welches danach für andere Zwecke fehlt.
Mich stört die "Logik", dass…
Mich stört die "Logik", dass bei Kriegsgefahr abgerüstet werden muss. Das Gegenteil wäre sinnvoller. Eine immer brutalere Welt bedeutet, dass wir gemeinsam aufrüsten müssen.
Warum sollte man Angst vor Putin haben? Er hat in drei Jahren die Ukraine weitgehend zerstört, hunderttausende russische Soldaten geopfert, unzählige ukrainische Kinder nach Russland verschleppt, zehntausende ukrainische Zivilisten massakriert und verletzt und zahlreiche Kriegsverbrechen wie Vergewaltigungen begangen. Zehntausende ukrainische Soldaten wurden bei seiner Spezialoperation getötet und verstümmelt. Und dann wird er nach und nach weitere europäische Staaten angreifen! Das scheint sehr wahrscheinlich.
Noch nie in der Weltgeschichte hat ein Aggressor von sich aus Frieden geschlossen. Leider musste er immer erst durch einen Gegenschlag zur Waffenruhe gezwungen werden. Oder glauben Sie ernsthaft, dass Hitler von sich aus die besetzten Länder befreit hätte? Es bedurfte des Eingreifens fremder Mächte, um den Frieden zu erzwingen!
Ich finde den Text von Zogg…
Ich finde den Text von Zogg wieder kopfstehend.
Hitler war ein Aggressor. BUCH: "Hitlers amerikanische Lehrer" Die Eliten der USA als Geburtshelfer der Nazi-Bewegung.
Russland ist ein Opfer der USA-Expansion in Europa bis an die hochempfindliche Westflanke Russland.
Bereits Gorbi (den die Westler doch so bejubelten, allerdings als er in Not geriet, liessen sie ihn im Stich)
beklagte sich, dass "als Dank" für seine Friedensinitiative 1990 ihm nun "USA-Raketen an seinen Gartenzaun gestellt" würden.
Merke: Wir steuern voll auf 3WK hin bzw. werden dorthin gesteuert.
Einzige Rettung: Abrüstung und das Opfer unterstützen.
Herr Reuss Ich finde es gut,…
Herr Reuss
Ich finde es gut, dass man ab und zu Kopfübungen macht, das soll ja gesund sein. Aber zu behaupten, dass die Amerikaner an der Nazibewegung schuld waren, ist schon ziemlich schräg. Es war allein der österreichische Hitler mit seinen Kumpanen und ein paar Grossindustriellen, die die NSDAP gross gemacht haben.
Den mächtigen Freund Russland nur als Opfer darzustellen zeugt auch nicht von Geschichtsverständnis. Im September 1939 haben Russland und Deutschland in inniger Freundschaft gemeinsam Polen überfallen. Erst im Jahre1941 (Barbarossa lässt grüssen) schlug die liebevolle Freundschaft in tödlichen Hass um.
Liebes Publikum Herr Zogg…
Liebes Publikum
Herr Zogg hält verbissen an seinen Behauptungen fest, obwohl ich es bereits früher sehr fundiert richtigstellte.
1) Russland war auch im 2WK das Opfer (ebenso wie im 1WK und seitens Napoleon). Die Fehlinterpretation, Russland habe in Kumpanei mit Deutschland Polen angegriffen, wurde längst widerlegt, ich lieferte dazu früher bereits einen Link, wo einem die Schuppen von den Augen fallen (ausser Zogg, gemäss meiner Erfahrung).
Hitler als lokalen Einzeltäter darzustellen ist falsch und etwa dasselbe, Selenski so zu sehen, nachdem die CIA in der U(SA)kraine bereits damals 5 Milliarden US-Dollar verbraten hatte für ihren Feldzug.
Liebes Publikum, klar, ihr könnt machen was ihr wollt. Bloss, wenn ihr nichts oder das Falsche tut, beklagt euch anschliessend nicht über die Ergebnisse.
Ich hoffe, ihr versteht den Liedtext dieser prophetischen Hymne:
https://www.youtube.com/watch?v=cX8szNPgrEs
Reuss behauptet: "Die…
Reuss behauptet: "Die Fehlinterpretation, Russland habe Polen in Kumpanei mit Deutschland angegriffen, ist längst widerlegt", Reine Propaganda. Kein Historiker (ausser denen des Kremls) wird und hat jemals so etwas Schwachsinniges behauptet.
Liebes Publikum, Lügen kann ich nicht durchgehen lassen. Lügen kombiniert mit Desinformation sind der Untergang der wahren Demokratie. Deshalb sollten Sie den Propagandisten Reuss durchschauen und sich mit der wahren Geschichte des Angriffs auf Polen auseinandersetzen.
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Der deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt (auch Hitler-Stalin-Pakt oder Molotow-Ribbentrop-Pakt) wurde in der Nacht vom 23. auf den 24. August 1939 zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion unterzeichnet. Der Vertrag garantierte gegenseitige Neutralität und enthielt ein geheimes Zusatzprotokoll**, das Osteuropa in Einflusssphären aufteilte.
Kernpunkte des Vertrags:
- Nichtangriffsverpflichtung: Beide Staaten verpflichteten sich, auf Gewaltakte gegeneinander zu verzichten und im Konfliktfall neutral zu bleiben].
- Laufzeit: Der Pakt sollte 10 Jahre gelten, wurde jedoch 1941 durch den deutschen Überfall auf die UdSSR gebrochen].
Geheimes Zusatzprotokoll:
Das Dokument regelte die Aufteilung Osteuropas:
- Deutsche Interessensphäre: Westpolen (bis zur Linie Brest-Litowsk) und Litauen.
- Sowjetische Interessensphäre**: Ostpolen, Finnland, Estland, Lettland und Bessarabien (heute Moldau/Rumänien).
Folgen:
- Der Pakt ermöglichte Hitler den Überfall auf Polen am 1. September 1939, der den Zweiten Weltkrieg auslöste].
- Die UdSSR besetzte ab dem 17. September 1939 Ostpolen und annektierte später die baltischen Staaten.
- Das Zusatzprotokoll wurde erst 1945 von den Alliierten veröffentlicht und diente als Grundlage für die Nachkriegsordnung in Osteuropa.
Der Vertrag markierte eine abrupte Kehrtwende in der NS-Außenpolitik, die zuvor antisowjetisch geprägt war, und ebnete den Weg für die kurzlebige Kooperation der beiden Diktaturen.
(Zusammenfassung dank Perplexity: https://www.perplexity.ai)
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