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Stoppt die Schweiz die Kriegsmaterialexporte nach den USA?

Die Vereinigten Staaten von Amerika befinden sich wieder im Krieg im Nahen Osten. Nachdem drei US-Soldaten in Jordanien getötet wurden, haben die USA 85 Ziele der proiranischen Milizen angriffen, an sieben Standorten im Irak und Syrien. Schon am 12. und 13. Januar 2024 starteten die Vereinigten Staaten und Grossbritannien mit Unterstützung Australiens, Bahrains, Kanadas und der Niederlande eine Reihe von Angriffen gegen die Huthi im Jemen mit Luftangriffen und Marschflugkörpern als Reaktion auf Angriffe der Huthi auf Schiffe im Roten Meer. Im Jemen wurde 60 Ziele an 16 unterschiedlichen Orten angegriffen, darunter auch solche in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. Viele Zivilisten kamen bei diesen Luftangriffen ums Leben.
Wird die Schweiz jetzt die Kriegsmaterialexporte nach den USA stoppen, nach dem die USA wieder im Nahen Osten Krieg führt? Nach der Kriegsmaterialverordnung darf kein Kriegsmaterial an Staaten geliefert werden, wenn «das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist und wenn „im Bestimmungsland ein hohes Risiko besteht, dass das auszuführende Kriegsmaterial gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird».

Heinrich Frei
03.02.24 - 09:55 Uhr
Leserbrief
Ort:
Zürich
Zum Artikel:
Biden stellt weitere Militärschläge im Nahen Osten in Aussicht
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Liebe Leute, bitte könnt ihr mir das erklären?
Ich las heute (gleichzeitig) in den bluewin-News:
1) Bianca Sissing hat Ernährung für Kinderwunsch umgestellt
2) Minister: Polen bereitet sich auf Krieg mit Russland vor
Ich frage:
Das würde doch bedeuten NATO gegen Russland, so wie es Putin seit längerem befürchtet, oder? würde doch bedeuten Atomkrieg, weil Russland konventionell haustief unterlegen ist (sagte Putin auch an der Pressekonferenz mit Macron vor der Spezialoperation. Russland hatte zuvor die USA quasi auf Knien um Sicherheitsgarantien gebeten. Leider vergeblich).
Ich "heutiger Indianer" sage seit langem, das intendieren die USA eh. Übrigens, wussten Sie, dass es schon in den Indianerkriegen eine Dämonierung der Opfer (Opfer-Täter-Umkehrung) gab, und dass es auch eine Art "Nato" schon damals gab lanciert von USA? Mein Motto: Es wäre so einfach, aus der Geschichte zu lernen, wenn man sie kennen und ernstnehmen wollen täte.
"Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten"
"Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft. Wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit."
George Orwell