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Schweiz gehört zu den Kriegsgewinner

Bundesrat Ignazio Cassis sprach im Sicherheitsrat der UNO den Vetomächten ins Gewissen, das sind die USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien. Es ging um die Rechtsstaatlichkeit unter den Nationen. Cassis betonte, dass sich die Schweiz darauf freue, für Sicherheit und Frieden zu arbeiten. Das ist nicht so klar, denn die Schweiz exportierte in den letzten Jahrzehnten laufend Kriegsmaterial an Staaten, die Kriege führten, was nach dem Kriegsmaterialgesetz eigentlich verboten wäre. Die Schweizer Rüstungsindustrie verkaufte Staaten der Nato Kriegsmaterial, die in Afghanistan oder dem Irak Krieg führten. Die Schweiz gehörte mit den Waffenexporten und der Finanzierung von Rüstungskonzernen zu den Kriegsgewinnern. Die Kriegsmaterialausfuhren der Schweiz nahmen in den ersten neun Monaten 2022 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 50 % auf 756 Millionen Franken zu. Nur in zwei der vergangenen 30 Jahren exportierte die Schweiz mehr. Es ist also gut möglich, dass die Branche 2022 einen Exportrekord erreicht.
Laut Zahlen von SIPRI, des Stockholm International Peace Research Institute hat die Schweiz von 1975 bis 2021 für 14,320 Milliarden US-Dollar Grosswaffen exportiert.

Heinrich Frei
15.01.23 - 06:47 Uhr
Leserbrief
Ort:
Zürich
Zum Artikel:
«Cassis kritisiert im Sicherheitsrat den russischen Angriffskrieg» vom 12. Januar 2023
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