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Irreführende Abstimmungungsunterlagen

Irreführende Abstimmungungsunterlagen

Die Abstimmungsunterlagen des Bundesrates beim Covid-Gesetz sind irreführend. Auf dem Stimmzettel des zur Abstimmung kommenden Referendums gegen die am 19. März 2021 hinzugefügten Artikel steht folgende Frage: «Wollen Sie die Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen) annehmen?»
Das stimmt so nicht, denn das Referendum wurde gerade wegen der nicht erwähnten Artikel ergriffen: Covid-Zertifikat, Contact-Tracing und Quarantäne-Massnahmen.
Wichtig: Praktisch alle Finanzhilfen laufen sowieso Ende 2021 beziehungsweise Ende März 2022 aus, unabhängig des Abstimmungsresultats. Und reisen kann man auch ohne Zertifikat, je nach Destination reicht ein Impfausweis oder ein Test.

Monika Gamper
01.11.21 - 15:13 Uhr
Leserbrief
Ort:
Sirnach

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Krass wie die covid-Gesetzgegner einerseits auf Eigenverantwortung und Selbstbestimmung pochen dem Stimmbürger jedoch nicht zutrauen sich vor einer Abstimmung umfassend zu informieren. Es ist auf dem Stimmzettel ganz klar ersichtlich, dass ein Ja ein Ja zum Covid Gesetz heisst und ein nein ein nein. Der Punkt mit der sogenannten Massenüberwachung war nicht zu übersehen bei der Flut der Plakate die die Gegner dank gut gefüllter Kriegskasse aufgehängt haben. Überhaupt war die Nein Mobilisierung um Welten lauter als die des Ja Lagers. Es bleibt zu hoffen dass das Resultat akzeptiert wird und nicht weiterhin Verschwörungs Theorien gesponnen werden.

Hallo Monika Gamper

Besten Dank, dass auch Sie die Aufklärung dieses verlogenen Abstimmungsbüchlein zur Sprache bringen.
Es ist kaum zu glauben, welche Mittel die Regierung einsetzt, um die Stimmbürger hinters Licht zu führen um ihren Willen durch zu setzen.
Zur Erhaltung ihrer Macht ist diesem Zirkel in Bundesbern jedes Mittel recht.
Komme mir vor wie im falschen Kino und kann es fast nicht glauben, dass solche miesen Spielchen in der Schweiz gespielt werden.
Erinnerung an Episoden der Geschichte der Vergangenheit werden wach.

Hallo Monika Gamper

Sie haben absolut recht.
Zudem ist es eine Schande zu welchen Mitteln der Staat greift, um diese Abstimmung zu manipulieren.
Ich habe schon lange darauf hingewiesen, dass in den Abstimmungsunterlagen versucht wird mit unlauteren Mitteln die Macht der Politik zu erhalten.
Frage mich auch, wo die mit unseren Steuergeldern ausgebildeten Juristen geblieben sind. Sie sollten doch schon lange gesehen und begriffen haben, was sich hier abspielt.
Spät, und ich hoffe nicht zu spät gibt es nun eine Gruppe von Anwälten, welche aufzeigen, dass die gesetzliche Grundlage für dieses Gesetz nicht gegeben ist.
Am 28.11.2021 ein NEIN in die Urne, um diesen Machterhalt der Politik zu stoppen.

Es ist beschämend wie Hirnlos und diskriminierend diese Politiker versuchen unsere Gesellschaft zu spalten und andere zu schädigen!
Der Bundesrat, vor allem Alain Berset sowie Guy Parmelin haben das bestehende Covid-Gesetz und eine Mehrheit des Parlamentes nochmals unnötig massiv verschärft! Was mich persönlich am meisten beschäftigt, ist diese Ungleichbehandlung die absolut nicht gerechtfertigt ist. Bereits heute verlieren gesunde Menschen zu tausenden ihren Arbeitsplatz, wenn sie sich nicht impfen lassen oder können! In der Gastronomie alleine sind über 50'000 Arbeitsplätze durch die Corona Massnahmen des Bundesrats zerstört worden.
DAS IST FÜR UNSER LAND UNSCHWEIZERISCH SOWIE UNDEMOKRATISCH UND ERINNERT MICH AN FRÜHERE ZEITEN!
Vom Bundesrat über erstaunlich viele Politiker und Medien wird ein unglaublicher Impfzwang, ein Druck auf alle ungeimpften Menschen ausgeübt mit schlimmen Folgen; da wird Hass geschürt, Freundschaften gehen auseinander und zerbrechen und sogar Kinder werden in der Schule gefoppt!
Das darf in einem freien Land einfach nicht passieren; daher stimme ich am 28. November N E I N !

Herr Bass

Sie schreiben: (Es) ERINNERT MICH AN FRÜHERE ZEITEN!

Mich auch! Das haben wir gemeinsam.

Es errinnert ans das finstere Mittelalter. Damals gab es einen Kampf zwischen Aberglauben und Aufklärung. Beispiele gewünscht? Man glaubte die Erde sei der Mittelpunkt des Universum, die Erde sei genau vor 4686 J. in 7. Tage erschaffen worden. Medizinische Erkenntnisse wurden verworfen. Zusammengefast: Die morderne Wissenschaft wurde bekämpft und Wissenschafter verbrannt.

Und Heute? Es gibt Leute die glauben mit Kuhglocken Viren vertreiben zu können. Wissenschafter (z. B. Epidemie-Spezialisten) werden als Lügner bezeichnet. Politiker welche aufgrund von med. Erkenntnisse versuchen die Pandemie einzudämmen und uns zu schützen, werden als Diktatoren bezeichnet.

Willkommen zurück ins finstere Mittelalter!

Aus Vernunft und für unsere Gesundheit und Freiheit werde ich JA stimmen und hoffe auch dass jeder Geimpfte es tun wird. Viva la liberta!

Bundesrat macht sich mit erweiterter Zertifikatspflicht strafbar.
(CoronaTransition)
Dieser Ansicht ist der Rechtsanwalt Jacques Schroeter aus Sitten im Kanton Wallis. Der Bundesrat erfülle mit seinem Handeln unter anderem den Straftatbestand der Nötigung.
Vergangene Woche führte die Schweizer Regierung die erweiterte Zertifikatspflicht ein. Seither überschlagen sich die Ereignisse. Schweizweit regt sich mehr Widerstand gegen die Spaltung der Gesellschaft.
Aktiv werden auch immer mehr Juristen. Für den Anwalt und Notar Jaques Schroeter aus Sitten (Kanton Wallis) hat die Regierung mit dem jüngsten Schritt mehr als nur eine rote Linie überschritten. Was er von den jüngsten Massnahmen der Schweizer Regierung hält, tat er in einem offenen Brief an den Bundesrat am 9. September kund:
«Mit den Massnahmen vom 8. September 2021 konnten Sie das bisschen Moral, das ein grosser Teil der Schweizer Bevölkerung noch hatte, kaum besser untergraben. Sie müssen sich von echten Strategen auf diesem Gebiet beraten lassen!»
«In Anbetracht der angewandten Strategie, die bestenfalls von mangelndem Bewusstsein und Rücksichtnahme hinsichtlich der Schwierigkeiten und dem Leid der Bevölkerung, schlimmstenfalls von unverantwortlichen Absichten zeugt, möchte ich Sie auf Artikel 181 des Schweizerischen Strafgesetzbuches hinweisen. Dieser stellt Nötigung unter Strafe und lautet wie folgt: ‹Wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.›»
«Die Lehrmeinung ist einhellig. Dieser Straftatbestand ist erfüllt, wenn eine Person in ihrer Handlungsfreiheit beeinträchtigt wird. Dies ist zurzeit zweifellos bei allen nicht geimpften Personen der Fall… Ihre Massnahmen und Ihr Plan, für die Tests Gebühren zu erheben, zielen nur darauf ab, die Ungeimpften zu zwingen, sich impfen zu lassen. Es handelt sich also um einen echten Zwang, auch wenn er verschleiert ist.»
«Ist es Ihnen eigentlich nicht peinlich, einen Teil der Bevölkerung zu ‹Versuchspersonen› der Pharmakonzerne zu machen? Dies, obwohl Sie doch selbst zugeben, dass Sie die langfristigen Auswirkungen nicht einschätzen können?...»
«Der Tatbestand der Nötigung wird auch dadurch erfüllt, dass den Nichtgeimpften im Gegensatz zu den Geimpften eine ganze Reihe von Freizeitaktivitäten verwehrt wird. Dank Ihnen können die Geimpften die Freuden des Lebens geniessen, während die Ungeimpften der schönen Dinge des Lebens beraubt werden. Die Geimpften werden belohnt und leben frei, während sie das Virus ebenso frei übertragen. Und Sie haben kein Problem damit. Und sagen Sie jetzt nicht, Sie wüssten nicht, dass die Geimpften das Virus übertragen, denn das ist inzwischen allgemein bekannt.»
«Können Sie eine seriöse Studie vorlegen, die belegt, dass das Virus in Restaurants und Fitnessstudios übertragen wird und nicht in politischen Versammlungen und Kirchen? Warum also die Zwänge und Diskriminierungen? Sie kennen also zweifellos den Tatbestand der Straftat nach Artikel 181 des Strafgesetzbuches.»
Doch nicht nur Artikel 181 sieht Anwalt Schroeter erfüllt. In seinen Augen bewegt sich die Regierung noch wegen weiterer Artikel tief im Strafrecht. Weiter Schroeter:
«Ich möchte Sie auch auf Artikel 231 desselben Strafgesetzbuches hinweisen, der die Vermehrung einer menschlichen Krankheit unter Strafe stellt und der wie folgt lautet: ‹Wer aus gemeiner Gesinnung eine gefährliche übertragbare menschliche Krankheit verbreitet, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu fünf Jahren bestraft.›»
«Die Strafe ist eine Freiheitsstrafe von höchstens drei Jahren oder eine Geldstrafe, wenn der Täter fahrlässig gehandelt hat… Wenn Sie sich die Mühe gemacht haben, sich ein wenig zu informieren, ist Ihnen nicht mehr unbekannt, dass der Impfstoff der Ursprung der Entwicklung von Varianten ist, weshalb Fachleute immer die Meinung vertreten haben, dass man während einer Pandemie nicht impfen sollte, da man sonst neue Varianten entwickelt.»
«Leider hat sich dieses Risiko heute verwirklicht. Sie wissen das wegen der Geschehnisse in Israel, Grossbritannien, Island und anderen Ländern. In diesen Ländern, in denen die Mehrheit der Menschen geimpft ist, kommt es zu einem besorgniserregenden und unerwarteten Anstieg der Krankheit. Wenn Sie weiterhin um jeden Preis impfen, fördern Sie die Entwicklung neuer Varianten und damit die Verbreitung einer gefährlichen und übertragbaren menschlichen Krankheit. Die objektiven Voraussetzungen des Straftatbestands nach Artikel 231 des Strafgesetzbuchs sind Ihnen somit ebenfalls bekannt.»
«Es gibt noch ein weiteres, sehr schwerwiegendes Element, das Sie nicht zu berücksichtigen scheinen und das, wie Ihre Strategie, im besten Fall ein Mangel an Bewusstsein und im schlimmsten Fall eine nicht zu verleugnende Absicht ist: die Zerstörung des sozialen Zusammenhalts. Die am 8. September 2021 getroffenen Massnahmen werden die Kluft zwischen Geimpften und Ungeimpften nur noch weiter vertiefen.»
«Schon vor diesen Massnahmen war es Ihnen gelungen, die Nichtgeimpften in den Augen der Geimpften zu stigmatisieren. Dies, indem Sie Letzteren glauben machten, die Ungeimpften seien egoistische Bürger, die sich weigerten, sich zum Wohle der Allgemeinheit impfen zu lassen.»
«Auf diese Weise haben Sie eine ernsthafte Spaltung innerhalb der Bevölkerung herbeigeführt, eine Spaltung, die bis in die Familien hineinreicht, was nicht wenig ist. Konnte man anfangs noch Zweifel hegen, so ist dies heute nicht mehr der Fall, da man weiss, dass die Geimpften Überträger der Krankheit sind und dass sie sogar schwere Formen der Krankheit entwickeln können. Warum also schliessen Sie mit Ihren jüngsten Massnahmen die Ungeimpften weiter aus der Gesellschaft aus? Warum verschärfen sie die soziale und familiäre Spaltung weiter? Sehen Sie nicht, dass Sie damit genau das Szenario umsetzen, das diejenigen, die Sie als Verschwörungstheoretiker bezeichnen, seit langem vorhergesagt haben?
«Die Lage ist äusserst ernst. Anstatt Abhilfe zu schaffen, verschlimmern Sie die Situation. Ich selbst habe heute Morgen in einem Café einen sehr vernünftigen Menschen sagen hören, dass wir ‹am Rande eines Bürgerkriegs› stehen. Und das scheint Sie nicht wirklich zu interessieren. Es ist höchste Zeit, dass Sie sich für die Interessen des Volkes einsetzen, denn dafür sind Sie gewählt worden…»
«Im Namen dieser Menschen fordere ich Sie auf, die derzeitigen Auswüchse zu stoppen und sich für den sozialen Zusammenhalt einzusetzen und nicht für dessen Verschwinden. Sie sind dafür gewählt worden. Und es ist Ihre Verantwortung. Es ist höchste Zeit, die Situation auf der Grundlage der aktuellen Fakten und Erkenntnisse zu analysieren und nicht eine Impfstrategie zu verfolgen, die nicht nur ineffektiv, sondern auch destruktiv für die Wirtschaft, die Gesundheit und den sozialen Zusammenhalt ist. Es ist Ihre persönliche und kollektive Verantwortung. Sie sind dazu gewählt worden.»
Quelle:
Bundesrat macht sich mit erweiterter Zertifikatspflicht strafbar - Corona Transition (corona-transition.org)

Nein ist die richtige Antwort, wenn eine zweite Abstimmung nur deshalb nötig ist, weil der Bundesrat für die Abstimmung am 13. Juni in vollem Bewusstsein den falschen Text in das Abstimmungsbüchlein geschrieben hat, um das Volk zu täuschen. Wer mich betrügt, bekommt die Quittung.

Frau Gamper aus Sirnach.
Absolut irreführrend was Sie schreiben.
Am 19. März gab es zwei Abstimmungen im Nationalrat zum Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit
21.016 - Geschäft des Bundesrates,
1.) Abstimmung Nr. 22768 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG) (Ausserordentlicher Beitrag 2021 an den Ausgleichsfonds)
b) Abstimmung Nr. 22767, Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende)
Beide Abstimmungen wurden vom Nationalrat eindeutig angenommen. Auch die Mehrheit der SVP sagten JA dazu. Erst später haben die Ober-Trychler und SVP-Jungs das Referendum gestartet.
Das Referendum bekämpft nur die Änderungen des Gesetzes.
Sollte die heutige Rechtslage abgeschafft werden, dann werden wir gewaltige Probleme mit dem Ausland geben. Ohne Zertifikat geht dann nichts mehr (insbesonders EU-Raum). Oder wollen Sie nir nach Swasiland reisen?
Für Information zur Abstimmung siehe:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/abstimmungen/wer-hat-wie-abgest…

"Sollte die heutige Rechtslage abgeschafft werden, dann werden wir gewaltige Probleme mit dem Ausland geben."
Probleme mit dem Ausland bekommen, muss es heissen, wenn schon!
Kann sein, aber eben nur mit dem Ausland. Es soll aber auch Schweizer geben, die NICHT in's Ausland gehen.
Wer nur in der Schweiz lebt braucht KEIN Zertifikat. Auch ein Zertifikat um in einem Speiserestaurant innen essen zu können ist ein Witz.
Vorher genügten Masken wenn man nicht am Tisch sass und es galten Sitzabstände.
Aber nun kann man mit dieser Regel plötzlich wieder nicht mehr. Die ganzen Regeln sind völlig wirr, was vor wenigen Wochen galt gilt wenig später schon wieder nicht mehr.
Ich meine, dass Zertifikat ist eher ein weiterer Versuch, diesmal unter Deckmantel der Gesundheit, eine digitale ID einzuführen, welche vom Stimmbürger verworfen wurde.

Geht in Richtung ID2020:
https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/digitale-identitaet-die…

Siehe die ganzen Widersprüche Berset:

https://www.nebelspalter.ch/die-leeren-versprechungen-des-herrn-bersets

Ganz bewusst werden auf dem Stimmzettel nur scheinbar positive Eigenschaften des Gesetzes erwähnt. Der Bundesrat weiss, dass viele Menschen sich mit Schlagworten zufrieden geben und den Text im Abstimmungsbüchlein gar nicht lesen. Was hat die Landesregierung zu verbergen? Hat sie nicht schon genug Freundschaften und Familien zerstört mit ihrer absurden Hetzkampagne gegen Ungeimpfte?

Sehe ich und viele andere auch so, der Bundesrat hat sich zum Stand von heute dermassen verrannt in dieser ganzen Covid-Geschichte und ist damit zusammen mit D und AT nicht alleine, dort teilweise noch schlimmer. Mich beschleicht das Gefühl, dass man gar nicht wirklich aus der Pandemie raus will, anders kann ich mir die laschen Testungen und die sektenhafte Versteifung auf die Impfung und dieses unsägliche Zertifikat nicht erklären. Da kann man nur gute Besserung wünschen, unfassbar.

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