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Leserbrief

Atomare Aufrüstung – ein Irrsinn

Arne Engeli,
13. Mai 2020, 21:45:54

Die neun Atomwaffenstaaten setzten letztes Jahr 73 Milliarden US-Dollar für Unterhalt und Ausbau ihrer Atomwaffen ein, das sind 138'699 US-Dollar pro Minute. Das lese ich eben in dem eben veröffentlichten Bericht «Enough is Enough: 2019 Global Nuclear Weapons Spending.» Die höchsten Ausgaben leisten sich die USA mit 35,4 Milliarden, gefolgt von China (10,4), Grossbritannien (8,9), Russland (8,5) und Frankreich (4,8). Die übrigen A-Waffen-Staaten sind Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea (zusammen 4,9). Dazu kommen noch die übrigen Rüstungsausgaben. 2019 wurden weltweit 1,92 Billionen US-Dollar ausgegeben, 3,6 % mehr als im Vorjahr. Eine irrsinnige Summe! Diese Mittel fehlen beim nötigen Aufbau einer gerechteren Welt. Zum Vergleich: Für Entwicklungshilfe werden pro Jahr rund 150 Milliarden US-Dollar bereitgestellt (gemäss OECD). Das sind insgesamt rund 7,9 % aller Rüstungsaufwen­dungen.
Es ist jetzt dringend, dass es mit dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag vorwärts geht. Unverständlich, dass der Bundesrat noch zögert. ICAN, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen mit Sitz in Genf, hat sich für das Zustandekommen dieses UNO-Vertrages eingesetzt und dafür 2017 den Friedensnobelpreis erhalten. Der Vertrag hat schon zwei Drittel der fürs Inkrafttreten benötigten Ratifikationen (34 von 50, darunter Österreich). Die Städte St.Gallen, Luzern, Bern, Genf und Zürich fordern vom Bundesrat, dass er den Beitritt der Schweiz endlich an die Hand nimmt. Das entspricht auch dem Parlamentswillen. Der Bundesrat aber will das Dossier nicht vor Ende 2020 eröffnen. ICAN-Schweiz schreibt: «Diese Verzögerungstaktik ist unverständlich: angesichts der sich rasant verschlechternden weltpolitischen Lage wäre es gerade jetzt dringend nötig, dass sich die Schweiz mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln konsequent gegen Atomwaffen stellt.» Wie ganz anders könnte die Welt aussehen, wenn Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung oberstes Ziel der Politik wären.

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Der eindrückliche Text von Arne Engeli kann man noch ergänzen: Die UBS, die Schweizerische Nationalbank und die Crédit Suisse kurbeln das nukleare Wettrüsten mit ihren Investitionen in Firmen an, die der Produktion von Atombomben beteiligt sind. Sie gefährden mit ihrer kurzsichtigen Anlagepolitik auch unsere Sicherheit. Unter den im Atomwaffenbericht der ICAN Bericht erfassten Schweizer Finanzinstituten belegt die UBS, wie schon in früheren Jahren, den Spitzenplatz mit Investitionen im Wert von 6,316 Milliarden US Dollar, gefolgt von der Schweizerischen Nationalbank (1,314 Milliarden Dollar), der Credit Suisse (1,313 Milliarden Dollar) und Fisch Asset Management (41 Millionen Dollar). Alle erfassten Schweizer Banken zusammen haben 8,984 Milliarden Dollar in die Atomwaffensparte investiert. Im Vergleich zum vorherigen Bericht von ICAN hat der Wert der Schweizer Investitionen um 87% zugenommen.

Eine weltweite atomare Abrüstung wäre absolut notwendig. Denn schon mehrmals ist die Welt in den letzten 60 Jahren in den letzten Minuten an einem nuklearen Schlagabtausch der Grossmächte vorbeigeschlittert. Schon die Explosion von 100 Atombomben würde einen nuklearen Winter auslösen, gefolgt von Hungersnöten.

Die Credit Suisse, die UBS, die Schweizerischen Nationalbank, wie Versicherungen und Pensionskassen der Schweiz, auch die Pensionskasse der Stadt Zürich, investieren auch in Firmen die konventionelles Kriegsmaterial herstellen, wie Panzer, Jets, Kanonen, Bomben und Granaten. Der Bedarf an solchem Kriegsmaterial ist gross, seit nach der 9/11 False Flag Operation die furchtbaren Kriege in Afghanistan, dem Irak, in Somalia, in Mali, Libyen, in Syrien usw. begannen, Kriege die dutzende Millionen Menschen zu Flüchtlingen machten. Banken helfen selbstverständlich auch mit Kriegsmaterialexporte zu finanzieren.

Heute wird es Banken und Pensionskassen erlaubt in atomare Waffen zu investieren, sofern das betroffene Land zu den Ländern gehört, die als Atomwaffen-Staaten definiert sind, wie die USA, Grossbritannien, Russland, Frankreich und China, obwohl dies eine ganz abwegige Interpretation des Kriegsmaterialgesetzes durch den Bundesrat ist. Eigentlich ist nach dem Bundesgesetz über das Kriegsmaterial «die direkte Finanzierung der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial verboten». Das sind «Kernwaffen, biologische oder chemische Waffen (ABC-Waffen) » Im Gesetz ist nicht davon die Rede, dass es erlaubt ist Firmen in anerkannten Atomwaffenstaaten zu finanzieren die an der Produktion von nuklearen Sprengkörpern beteiligt sind.