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Leserbrief

Wie rechtfertigt Bern Waffenlieferungen an kriegführende Staaten, an die USA usw.?

Heinrich Frei, Zürich
07. Januar 2020, 15:37:03

Die Steuerung der im Irak verwendeten Drohne mit dem Namen »Sensemann» zur Ermordung des iranischen Generals, lief, wie all anderen amerikanischen Drohnenangriffe im Nahen Osten, in Afghanistan, Pakistan, Somalia, Jemen und Nordafrika, über die US-Militärbasis in Ramstein. Die deutsche Regierung akzeptiert diese völkerrechtswidrigen aussergerichtlichen Hinrichtungen der Vereinigten Staaten via Ramstein. Bei diesen Tötungen von Verdächtigen, ohne Gerichtsverfahren sterben immer sehr viele unbeteiligte Zivilisten. Mit diesen Exekutionen wird der Hass gegen den Westen geschürt und junge Menschen werden dazu verführt sich extremistischen Gruppierungen anzuschliessen, um sich für den Tod ihrer Angehörigen zu rächen, wie wir aus Somalia hörten.

Die Schweiz vertritt in Teheran die Interessen der USA gegenüber der iranischen Regierung und könnte vielleicht mithelfen den sehr gefährlichen Konflikt zu entschärfen. Die Schweiz liefert den USA aber auch weiterhin Waffen, obwohl dieses Land seit Jahrzehnten immer wieder Kriege führte, in Vietnam, Afghanistan, Somalia, dem Irak, auf dem Balkan, in Guatemala, in Panama, Grenada, in Libyen, Syrien usw.

Laut der Kriegsmaterialverordnung sind Waffenexporte der Schweiz an kriegführenden Staaten wie die USA und andere in Kriege verwickelte Staaten wie Deutschland, Frankreich verboten und auch an Regime im Nahen Osten.
Seit dem 25. Februar 1998 heisst es im Artikel 5 der Kriegsmaterialverordnung: «Kriegsmaterialexporte sind verboten, wenn das Bestimmungsland in einem internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist»;

(Kriegsmaterialverordnung, KMV) vom 25. Februar 1998 (Stand am 1. Oktober 2015)
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19980112/index.html)

Wie rechtfertigen die sozialdemokratischen, bürgerlichen und christlichen Bundesrätinnen und Bundesräte, die Bundesanwaltschaft und das Bundesgericht, dass Staaten der Nato, der USA, Frankreich, Grossbritannien, Deutschland und Regime im Nahen Osten usw. weiter Waffen geliefert werden dürfen, trotzdem sie sich am Krieg in Afghanistan, in Syrien, im Jemen, in Somalia, in Libyen und an anderen Kriegen in Afrika beteiligen? Nach dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine wurden die Waffenexporte nach Russland eingestellt.

Wer keinen Krieg will, darf kein Kriegsmaterial exportieren und auch kein Geld n Rüstungskonzerne anlegen. Heute investiert die Nationalbank, Banken, Versicherungen und Pensionskassen in Firmen die Kriegsmaterial herstellen, sogar in Konzerne die Atombomben, Streubomben und Antipersonenminen produzieren.

Zum Artikel: Tötung des iranischen Generals in Bagdad

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Heinrich Frei, die USA terrorisieren (seit ihrem Bestehen) zunehmend weltweit Menschen. Warum nehmen wir das hin? Trotz aller Schwere sind Einzel-News aber Peanuts im Vergleich zum grossen Plot (Endsiegziel).
Meine Meinung:
Ich fordere seit Jahren:
o USA out of Europe! (wie Russland Warschauer Paktstaaten 1991).
(Was mit Olof Palme passierte, nachdem er mehrere Skandinavische Länder zwecks Selbstschutz vom Austritt aus der US-Nato überzeugte, wissen Sie.)
o Schweiz sollte sofort Alternative UNO (bisherige ist US-Konstrukt) gründen.
o Schweiz sollte USA und alle US-Helfer in Europa boykottieren/sanktionieren. Und die Migros sollte nicht mehr Dinkel, Buchweizen etc. in der U(SA)kraine kaufen.
o «Gemeinsames Haus Lissabon bis Wladiwostok»
Die USA bauten Hitler auf (bereits als er noch unbekannt war) als US-Strohmann gegen Russland. Die USA wollten direkt nach dem 2WK 100'000 Nazis in die verstrahlten Gebiete schicken (nach US-Atomisierung aller wichtigen Städte Russlands; das scheiterte damals nur mangels Trägersystemen und der Tatsache, dass einer der Forscher in Los Alamos den Sowjets die Atominfos gab).
(Inzwischen Roboter für den Krieg, und weil selbstfahrende Fahrzeuge auch in radioaktiven Gebieten unterwegs sein können.)
Die deutsche Springer-Presse wurde von der CIA gegründet zwecks Mobbing gegen Opfer Russland. Nun kurz vor Endziel: US-3WK gegen Russland.
USA seit rund 150 Jahren einzig hinarbeitend auf Endsieg gegen Opfer Russland (analog Opfer Native Americans; merke: Frieden in Europa haben wir nicht trotz sondern wegen Russland; sobald Russland fällt: Planet Erde US-Alleineigentum):
Siehe meine Kommentare:
https://www.suedostschweiz.ch/wirtschaft/2016-07-24/der-buendner-touris…
https://www.suedostschweiz.ch/politik/2019-12-03/macron-bekraeftigt-kri…
1WK und 2WK als systematische US-Vorarbeit für den 3WK gegen Russland:
https://www.youtube.com/watch?v=jgZYv61S4g8
https://www.youtube.com/watch?v=R5j_xcW0pv8
Hermann Ploppa:
https://www.youtube.com/watch?v=04YE0sAYYXc
https://www.youtube.com/watch?v=mnsm4ynrSL0
https://www.youtube.com/watch?v=5ZbqBUDWbMg
https://www.youtube.com/watch?v=AsaOURTJmjw
Ullrich Mies:
https://www.youtube.com/watch?v=3-w2RdcySSQ
Wolfgang Bittner:
https://www.youtube.com/watch?v=v5PP0gJyoss
USA-Scheinheiligkeit/False Flag:
Daniele Ganser (USA-Attentate gegen Kuba):
https://www.youtube.com/watch?v=-4n6J6q4G5A#t=15m59s
US-Prof. Peter Kuznick:
USA-Putsch gegen Allende (für US-Menschenrechtsexperte Pinochet):
https://www.youtube.com/watch?v=JsWJwBcCkgg
Dirk Pohlmann:
USA-Attentate auf vietnamesische Küstenstädte via norwegische Schnellboote (in Friedenszeit):
https://www.youtube.com/watch?v=zovsZKLoJIE#t=20m59s
ARTE: Dirk Pohlmann:
USA-Terroranschlag in Sibirien: Grösste nichtnukleare Explosion der Welt:
https://www.youtube.com/watch?v=rc0jThe2F4Q#t=1m17s
Thomas Röper, seit 1998 in Russland, spricht russisch:
US-gelenkte Westmedien berichten Gegenteil von Wahrheit:
https://www.youtube.com/watch?v=MPrqcsAzhdk#t=5m14s
Dass die Schweiz Milliarden in Kampfflugzeuge und in die UNO investiert, nützt nichts: da hilft nur DENKEN.
Siehe meinen Kommentar:
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/USA-Irak-Iran-Trump-dreht-we…
Thomas Röper (Deutscher, lebt seit 1998 in Russland, spricht Russisch):
US-gelenkte Westmedien berichten Gegenteil von Wahrheit:
https://www.youtube.com/watch?v=MPrqcsAzhdk#t=5m14s
...
Die USA verhalten sich stets wie im Wilden Westen: Fight or surrender, was für das arme Opfer aufs Gleiche hinausläuft, wie ein Virus, das nur überlebt, wenn es ständig neue Opfer befällt (die Vorstufe des Befalls des Welt durch das USA-Finanzsystem der An-/Ent-eignung; sobald sich ein Land US-infizieren liess, wird es immer tiefer verstrickt systembedingt: Buch-Titelseite: Confessions of an Economic Hit Man The shocking inside story of how America REALLY took over the world). https://www.exlibris.ch/de/suche/?q=john+perkins&category=All&searchtyp…