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Leserbrief

5G Moratorien und Bewilligung von adaptiven Antennen

Markus Durrer,
18. Mai 2019, 06:40:41

Ein 5G Moratorium ist rechtlich schwierig umzusetzen, denn es gibt keine Baugesuche oder Bewilligungen für eine 5G Anlage, sondern nur für eine Mobilfunkanlage. Die Bewilligung gilt als Technologie-neutral.
Hingegen werden für 5G im 4.6 GHz Band neu Massive MIMO Antennen eingesetzt, um die grössere Dämpfung der Luft über die Distanz und auch durch die Gebäudehülle bei höheren Frequenzen, zu kompensieren. Diese Antennen unterscheiden sich von den bisherigen Antennen dadurch, dass sie die Strahlung sehr stark bündeln, so den Strahl verstärken und diesen Beam zu einem Nutzer hin elektronisch ausrichten.
Nun tritt ab 1. Juni die Anpassung von Ziff. 63 in der NISV in Kraft - Das bedeutet: Bei adaptiven Antennen ist die Variabilität der Senderichtungen und der Antennendiagramme zu berücksichtigen. Die Bauämter stehen dann in der Pflicht, bei diesen Antennen, dieser neuen Anforderung nachzukommen, um Bundesrecht gerecht zu werden.
Als Vertreter von NGOs in der Begleitgruppe zu Vollzugshilfen Mobilfunk des BAFU weiss ich, dass die diesbezüglichen Vollzugshilfen noch ausstehen. Die Vollzugshilfen des BAFU stellen zwar kein zwingend einzuhaltendes Recht dar, sie zeigen den Vollzugsbehörden in den Kantonen jedoch eine Möglichkeit auf, wie Bundesrecht entsprochen werden kann. Jeder kann Kanton könnte aber auch eigene Vollzugsregeln festlegen, solange diese mit dem Bundesrecht konform sind. Solange die Bestimmungen fehlen, wie diese Variabilität im Bewilligungsverfahren zu berücksichtigen ist, können solche Antennen ab 1. Juni nicht bewilligt werden, ohne das Bundesrecht missachtet wird. Antennenanwohner können solange diese Regeln ausstehen bei Einsprachen zu Baugesuchen geltend machen, dass Ziff. 63 der NISV mit dem Baugesuch nicht entsprochen wird. Den Ersatz einer konventionellen Antenne durch eine adaptive Antenne würde ich auch nicht als Bagatelländerung durchgehen lassen.

Zum Artikel: Parolini lanciert 5G-Informationsoffensive, 18.05.2019

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