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Leserbrief

Wann kommt endlich der Systemwechsel in Rapperswil-Jona?

Roman Zwicky,
08. April 2019, 12:15:35

In einer wissenschaftlichen Untersuchung hat Philippe E. Rochat vom Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) die Aargauer Gemeindeversammlungen untersucht und dafür insgesamt 1669 Versammlungen akribisch ausgewertet. Die Ergebnisse sind auch für Rapperswil-Jona von grosser Bedeutung.
Rochat kommt zum Schluss, dass ein Wechsel vom Versammlungs- zum Parlamentssystem je nach Gemeinde durchaus Sinn machen kann. Er schreibt, dass es der Exekutive vor allem in grossen, städtischen Gemeinden mit stark divergierenden parteipolitischen Präferenzen schwerfalle, den Bürgerwillen zu antizipieren. Dementsprechend seien die Versammlungen vermehrt geprägt von intensiven Auseinandersetzungen. Dies könne letztlich zu einer insgesamt konfliktuelleren Politik führen und gehe mit der Gefahr einher, dass die Versammlungen zunehmend schlechte Gefühle, Frustrationen und negative Emotionen hervorrufen. In diesem Fall könne es deshalb angezeigt sein, die bestehenden Konflikte auf strukturierte Art und Weise durch gewählte RepräsentantInnen im Rahmen eines Parlaments austragen zu lassen, anstatt den BürgerInnen sowie der Exekutive frustrierende Versammlungen zuzumuten. Wann aber diese Schwelle in einer Gemeinde erreicht sei, müssten die Stimmberechtigten selbst entscheiden.
Als Stimmberechtigter von Rapperswil-Jona bin ich seit längerem der Meinung, dass die Zeit reif ist, für ein Parlament. Mehrere in den vergangenen Tagen und Wochen in dieser Zeitung veröffentlichte Kommentare und Leserbriefe bestärken mich in meiner Meinung. In der Ausgabe vom 14. März fragte sich der ehemalige Parlamentsgegner Herbert Oberholzer, was eigentlich das Stadtforum für ein Gremium sei und er spricht sich für ein Parlament mit klar umschriebenen Rechten und Pflichten aus. Redaktor Magnus Leibundgut argumentiert in einem Kommentar, dass es in der Stadt ein Parlament mit Entscheidungsbefugnissen brauche, um etwas in der Klimadebatte bewegen zu können. Und am 8. April äusserte Colette Peisker ihren Unmut über die Untervertretung der jüngeren Generation an den Bürgerversammlungen und sagt, dass es Zeit für einen Systemwechsel sei.

Zum Artikel: Wie eine Kickboxerin in den politischen Ring steigen will, 8.4.19

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