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Leserbrief

Exit, Brexit, Re-Brexit?

Pascal Merz,
11. Dezember 2018, 19:51:00

Theresa May kämpft seit längerem um ihr politisches Überleben, doch der Slalomkurs der vergangenen Tage wirkt irgendwie als Vorbote für ihren baldigen Rücktritt. Die Verschiebung der endgültigen Abstimmung im Unterhaus ist jedenfalls kein Entscheid der Stärke. Entweder hat sie die Stimmung im Parlament tatsächlich komplett falsch eingeschätzt oder ihre Überzeugungskraft und den ausgehandelten Austrittsvertrag völlig überschätzt. Unter dem Strich ist die Antwort egal, da derzeit keine Mehrheit für den Brexit-Vertrag in Sicht ist. Es ist kaum anzunehmen, dass die EU die verhandelten Punkte nochmals zugunsten von Grossbritannien verändern wird. Letztlich war es die Entscheidung einer Mehrheit der Briten, sich zukünftig ausserhalb der EU zu orientieren. Bleiben eigentlich zwei Optionen; entweder ein harter Brexit oder ein Verbleib in der EU. Die zweite Alternative ist nicht demokratisch legitimiert und die erste ein Sprung ohne Netz und doppelten Boden. Egal wohin sich das Pendel bewegen wird – und ohne Glaskugel ist die Prognose relativ schwierig – Theresa Mays politisches Schicksal scheint schon viel eher besiegelt.

Zum Artikel: Brexit-Votum verschoben: Theresa May kauft sich Zeit, GS, 11.12.2018

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