Glarner wird wegen IS-Propaganda verurteilt

Der «Sonntagsblick» nennt den Glarner «IS-Hetzer» und beschreibt, was für Inhalte er auf Facebook geteilt hat: brutale Videos von Misshandlungen, blutüberströmten Leichen und IS-Kämpfern. Die Zeitung schreibt auch, dass der Beschuldigte für diese Posts und seine Kommentare per Strafbefehl der Bundesanwaltschaft zu einer bedingten Freiheitsstrafe von einem halben Jahr verurteilt worden sei.

Das massgebende Gesetz ist das sogenannte «IS-Gesetz», welches der Bund 2015 eingeführt hat. Dieses verbietet nicht nur die Mitgliedschaft in Organisationen wie der Al-Kaida oder dem Islamischen Staat (IS), sondern auch, die Organisationen zu unterstützen. Verboten ist auch, für die Organisationen «Propagandaorganisationen zu organisieren, für sie anzuwerben oder ihre Aktivitäten auf andere Weise zu fördern». Die Strafe kann bis zu fünf Jahre Gefängnis betragen.

Keine zeitliche Überschneidung

Bereits im April 2017 berichtete die «Südostschweiz» über einen Fall, bei dem die Wohnung eines 35-jährigen Glarners von der Polizei durchsucht worden war, weil dieser, ebenfalls auf Facebook, Videos mit Tötungsszenen des IS geteilt hatte.

Der zeitlichen Reihenfolge nach zu urteilen, dürfte es sich aber bei den beiden beschriebenen Fällen nicht um die gleiche Person handeln: Der im «Sonntagsblick» beschriebene Fall gipfelt in einer Hausdurchsuchung, die im Mai 2017 durchgeführt worden sei. Im Fall des 35-jährigen Glarners, der in der «Südostschweiz» beschrieben wurde, fand diese aber bereits Anfang April 2017 statt.

Bereits im April 2017 berichtete die «Südostschweiz» über einen Fall, bei dem die Wohnung eines Glarners durchsucht wurde.