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Neutralität

Wie soll man uns vertrauen, wenn das Recht des Smartseins vor Gerechtigkeit Ehrlichkeit stehen.
Wie soll man dem Westen vertrauen, wenn zwischen Staatsmännern gegebene Versprechen, wenn zwischen Staatsmännern geschlossene Verträge gebrochen oder in beliebiger Weise nach einer regelbasierten Weltordnung/Macht zum eigenen Vorteil ausgelegt werden, um die eigene Weltmachtposition zu schaffen?
Wie kann man der eigenen Regierung vertrauen, wenn sie gegen eigene Verfassung Grundsätze verstösst und sich lieber einer fremden Macht andient, anstatt dem eigenen Volke und dem Frieden zu dienen?
Wie kann man der eigenen Regierung vertrauen, wenn sie bei Kriegen mitmacht, anstatt durch Neutralität und Sachlichkeit und gute Dienste dem Frieden zu dienen? Ist es nicht an der Zeit von uns selber von den Medien und von der Politik wieder Anstand, Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit einzufordern. Damit wir als Deutsche eine wirklich positive Position in der Welt einnehmen und nicht die Rolle eines Erfüllungsgehilfen der einzigen Weltmacht?
Ist es nicht an der Zeit, die Neutralität der Schweiz wieder instand zu setzen, um Verhandlungen wenigstens zu ermöglichen, anstatt auf dem Schlachtfeld zu entscheiden

Lutz Geisen
04.01.23 - 10:55 Uhr
Leserbrief
Ort:
Trimmis
Zum Artikel:
«Putin zeigt sich enttäuscht von Merkel wegen Äusserungen zur Ukraine» vom 9. Dezember 2022 und «Wie der Ukrainekrieg den Bundesrat überraschte» vom 31. Dezember 2022
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Lieber Lutz Geisen, ich finde Ihren Leserbrief Spitze.
Leider ist die Menschheit in entscheidenden Fragen – sogar in weniger entscheidenden Fragen wie "geozentrisch oder heliozentrisch", siehe Galilei und Inquisition – grösstenteils egozentrisch bzw. diametral gespalten.
Siehe Kommentare:
https://www.suedostschweiz.ch/leserbriefe/2022-09-24/verteidung-von-dem…
https://www.suedostschweiz.ch/leserbriefe/2022-06-20/was-die-schweiz-vo…
Mein Kommentar:
https://www.suedostschweiz.ch/politik/aussenpolitik-wie-der-ukrainekrie…
Liebes Publikum,
obiger Text ist ein "Redaktioneller Artikel", im Gegensatz zu einem "Kommentar" (persönliche Meinung). Aber ich finde, was sich "Stefan Bühler" hier leistet, wäre von so mancher Zeitung nicht mal als "Kommentar" seitens eines Lesers akzeptiert worden zur Veröffentlichung.
Ein Artikel muss meines Wissens "objektiv" (unparteiisch), "sachlich" die Realität abbilden.
Wertungen wie: "irre Rede" (des russischen Staatspräsidenten), "Brutalität", "Dreistigkeit" halte ich eher für Facebook-Niveau.
1) In dem Text steht zwar, wie die USA diesmal (oder sollte man sagen: jedesmal) wieder die "souveräne" Schweiz "anleiten" (Zitat: Druck aus Washington):
Zitat: Die stellvertretende Aussenministerin Wendy R. Sehrman telefoniert mit Staatssekretärin Livia Leu. Die US-Administration veröffentlicht danach ein Statement: «Sie (Leu und Sherman, Anmerkung der Redaktion) bekräftigten ihre nachdrückliche Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine und versprachen eine kontinuierliche Koordinierung, um Russland zur Rechenschaft zu ziehen.» Es ist ein bewusst öffentlich gemachter Wink mit dem Zaunpfahl.
2) Entsprechend sehe ich unter dem Begriff "Neutralität" zwei diametrale Verhaltensweisen:
2.1) Bundespräsident Cassis: «Neutralität bedeutet nicht Indifferenz».
Zitat: Drei Tage später, nachdem der Bundesrat die EU-Sanktionen doch voll übernommen hat, wird er an seiner dritten Pressekonferenz die langsame Gangart damit entschuldigen, es habe Zeit gebraucht, «weil es um einen in diesem Umfang einmaligen Schritt geht.
Das heisst, ZUGUNSTEN USA verabschiedet sich die Schweiz (in den Augen vieler) von ihrem hohen Wert und Gut "Neutralität",
während 2.2) die Schweiz in die andere Richtung das Gegenteil tat, beispielsweise in den 70er-Jahren ZUUNGUNSTEN des lupenrein demokratisch gewählten Arztes Allendes in Chile (also wieder zugunsten der USA bzw. des anerkannten US-Menschenrechtsexperten Pinochet):
Siehe meine Kommentare (und die dortige Schlagzeile der Zeitung Work: "Chiles Präsident bodigt sein Volk mit Schweizer Hilfe"):
https://www.suedostschweiz.ch/leserbriefe/2022-09-24/verteidung-von-dem…
https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/schlaeger-gottes-gegen-protes…
Mein Fazit:
Beide Male agiert Schweiz gegen die Neutralität, wenn auch unter diametralen Vorzeichen (merke: stets zugunsten USA), vgl. auch "Crypto-Affäre".
Ich unterstütze die Neutralität der Schweiz. Dass ich deshalb nun SVP wählen muss, finde ich eine Ironie der/meiner Historie.
Zitat: Ausländische Medien berichten, die Schweiz habe ihre Neutralität aufgegeben.
Zitat: Die SVP hat eine Neutralitätsinitiative lanciert. Darin fordert sie unter anderem: «Die Schweiz (...) trifft keine nichtmilitärischen Zwangsmassnahmen gegen kriegführende Staaten.» Ausgenommen sind die Sanktionen der UNO, zudem soll die Schweiz die Umgehung von Sanktionen verhindern.

Wie soll ich als Schweizer stolz sein, wenn Neutralität als Feigheit, Mutlosigkeit, Geschaftstüchtigkeit mit den Kriegsparteien, etc definiert wird?
Die militärische Aggression Russlands auf die Ukraine stellt eine schwerwiegende Verletzung elementarer Völkerrechtsnormen dar und ist in der neueren Geschichte Europas einzigartig. Da ist es Pflicht, auch eines neutralen Landes, das auszusprechen was Wahrheit ist. Es ist Pflicht alles zu tun um den Agressor zum Umdenken zu bringen.

Aussprechen ist das eine.
Aber ohne historisches (die letzten 60 Jahre sind wohl nicht zuviel verlangt) Sanktionen im blinden gehorsam nachzuvollziehen zumal ohne UNO Mandat fördert den Krieg und trägt nichts zu einer friedlichen bei.
Es wurde versprochen die NATO nicht nach Osten zu erweitern .
Es wurde auch gesagt das Länder der NATO beitreten können aber unter Berücksichtigung der lokalen Sicherheits Interessen der geografischen Region.
Die Ukraine hat im Donbass schon vor 2014 die Russisch stämmige eigene Bevölkerung gesetzlich und Militärisc drangsaliert und angegriffen.
Auch der immer wieder zitierte Georgien Krieg ist (von Schweizer untersuchungs Gremium festgestellt) von Georgien begonnen worden.
Und wieveile kriege hat der Westen schon angefangen Syrien Irak Lybien Vietnam...

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