Kanton Glarus gibt grünes Licht für neue E-Voting-Versuche

Gemäss einer Mitteilung hat der Glarner Regierungsrat befürwortet, dass in der Schweiz vorerst wieder Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe (E-Voting) durchgeführt werden dürfen. Dies als Antwort auf eine Vernehmlassung des Bundesrates. Wegen Sicherheitsbedenken wurden bisherige Versuche im Juni 2019 durch den Bundesrat gestoppt.

Bedürfnis der Stimmberechtigten

Wie der Kanton in der Mitteilung schreibt, entspricht das E-Voting einem Bedürfnis der Stimmberechtigten, insbesondere auch Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und Menschen mit Behinderung. Seit 2004 wurden in 15 Kantonen, unter anderem auch im Kanton Glarus über 300 Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchgeführt. Im Juni 2019 wurde der Versuchsbetrieb wegen Sicherheitsbedenken gestoppt. 

Die Anforderungen für weitere Versuche seien erhöht worden, heisst es weiter. So sollen neu nur noch vollständig verifizierbare Systeme zum Einsatz kommen dürfen. Die Versuche sollen zudem wissenschaftlich begleitet werden. Zu den neuen Tests sollen pro Kanton maximal 30 Prozent und schweizweit maximal 10 Prozent der Stimmberechtigten zugelassen werden. 

Keine Beteiligung

Man begrüsse die stärkere Rolle des Bundes in Bezug auf die Überprüfung der Systeme des E-Voting- Betriebs, schreibt der Kanton weiter. Dennoch beteilige sich der Kanton vorläufig nicht an weiteren Versuchen. Laut Mitteilung wird der Kanton Glarus aufgrund von Kosten- und Nutzen-Überlegungen sein Ende 2018 abgebrochenes Einführungsprojekt erst wieder aufnehmen, wenn die Limitierung des Elektorats aufgehoben werde. Ausserdem schlägt der Kanton Glarus vor, dass ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes geprüft werden solle, da die Weiterentwicklung Systeme zu hohen Kosten führe. (paa)