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Erdogan: Konflikt in Ostukraine mit diplomatischen Methoden lösen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat zu einer Entspannung des Konflikts in der Ostukraine aufgerufen und sich für die Integrität des Landes ausgesprochen. «Wir glauben daran, dass die aktuelle Krise auf Basis der Integrität der Ukraine und internationalen Rechts mit friedlichen und diplomatischen Methoden gelöst werden muss», sagte Erdogan am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj.

Agentur
sda
10.04.21 - 20:36 Uhr
Politik
ARCHIV - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Foto: Burhan Ozbilici/AP/dpa
ARCHIV - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Foto: Burhan Ozbilici/AP/dpa
Keystone/AP/Burhan Ozbilici

Die Türkei und die Ukraine unterhalten enge Beziehungen zueinander, Ankara hatte die russische Annexion der Krim 2014 scharf verurteilt. «Als Türkei haben wir die Integrität und Souveränität der Ukraine auf starke Weise verteidigt. Wir haben unsere prinzipielle Entscheidung, die Besetzung der Krim nicht anzuerkennen, einmal mehr bestätigt», sagte Erdogan nun erneut. Ankara gilt als traditionelle Schutzmacht der Minderheit der Krimtataren, die etwa 10 Prozent der Bevölkerung auf der Krim ausmachen.

Russland hatte sich die Halbinsel Krim vor sieben Jahren nach einem umstrittenen Referendum einverleibt. Die internationale Gemeinschaft sieht die Krim weiter als Teil der Ukraine. Unter anderem die EU und die USA haben wegen der Annexion Sanktionen gegen Russland verhängt.

Bei dem Treffen ging es auch um einen Ausbau der Kooperation im Bereich der Verteidigung. Selenskyj zufolge beabsichtigen beide Staaten im Rüstungsbereich und insbesondere beim Flugzeugbau zu kooperieren. Kiew hat bereits sechs türkische Kampfdrohnen des Typs Bayraktar erworben. Die beiden Staatschefs vereinbarten ausserdem Erleichterungen für Reisen zwischen beiden Ländern.

International hatten zuletzt Berichte über verstärkte Spannungen im Konfliktgebiet und über russische Truppenbewegungen in Richtung ukrainischer Grenze Besorgnis ausgelöst. Teile der Gebiete Luhansk und Donezk entlang der russischen Grenze stehen seit 2014 unter Kontrolle moskautreuer Rebellen. UN-Schätzungen zufolge wurden seitdem mehr als 13 000 Menschen getötet. Allein seit Jahresbeginn gab es trotz geltender Waffenruhe rund 50 Tote. Ein Friedensplan von 2015 liegt auf Eis.

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Für eine Lösung dieses Konflikt scheint es keine Lösung zu geben, zumindest nicht militärisch. Was die russische Führung im Moment plant, kann man nur vermuten. Für Russland ist sehr wichtig, dass die Ukraine keine Nato-Mitgliedschaft erlangt und deshalb hilft es den Konfliktzustand leicht am Köcheln zu halten.
Vielleicht fühlt sich Russland einfach von der Osterweiterung der Nato bedroht und vielleicht will man auch gar nicht mit den Russen diese Fragen klären, sonst hätte man den Konflikt längst beilegen können.
Wie immer zahlen den Preis für das Kräftespiel die einfachen Menschen deren Heimat seit sieben Jahren stellvertretender Kriegsschauplatz zwischen West und Ost ist. Aber so etwas interessiert ja niemanden.

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