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Bis 500'000 Franken zinsfrei

Bundesrat Ueli Maurer informiert an einer Medienkonferenz über die Notverordnung zur Gewährung von Krediten mit Solidarbürgschaften des Bundes. Wir übertragen live.

Südostschweiz
25.03.20 - 16:37 Uhr
Politik

Medienkonferenz mit Finanzminister Ueli Maurer

Nach der heutigen Bundesratssitzung zum Thema Coronavirus gibt es zwei Medienkonferenzen. Um 14 Uhr informiert Finanzminister Ueli Maurer über die Notverordnung zur Gewährung von Krediten mit Solidarbürgschaften des Bundes. Um 15.30 Uhr informieren Gesundheitsminister Alain Berset und Wirtschaftsminister Guy Parmelin über weitere Entscheide.

Laut Finanzminister Ueli Maurer ist die Hilfe für Not leidende Unternehmen ab Donnerstag bereit. Das sei vor allem dem ausserordentlichen Engagement der 300 Schweizer Banken zu verdanken. Einen Missbrauch von Krediten hält Maurer für «praktisch ausgeschlossen».

«Leute, die ihr ganzes Vermögen in die eigene Firma gesteckt haben, ziehen den Staat nicht über den Tisch», zeigte sich der Finanzminister am Mittwoch vor den Bundeshausmedien überzeugt. Jeder Gesuchssteller versichere zudem mit seiner Unterschrift, dass er bei Falschabgaben hafte. Bei Missbrauch drohe eine Busse bis zu 100'000 Franken.

Ab Donnerstag erhalten kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei Beträgen bis 500'000 Franken den Kredit zinslos und ohne Gebühren übermittelt, wie Maurer ausführte. Das gelte auch für ganz junge Firmen, deren Umsatz bei einem Gesuch geschätzt würde.

Weiter hat der Bundesrat die Bewilligungsdauer von Kurzarbeit von drei auf sechs Monate verlängert. Damit könne die Anzahl Gesuche minimiert und somit das Bewilligungsverfahren beschleunigt werden. Die Frist zur Voranmeldung für Kurzarbeit wird aufgehoben. Die Kosten für Arbeitslosenversicherung belaufen sich auf schätzungsweise 600 Millionen Franken – pro Monat.

Medienkonferenz mit Gesundheitsminister Alain Berset und Wirtschaftsminister Guy Parmelin

Die Zahl der Coronavirus-Erkrankungen in der Schweiz steigt weiter an: Am Mittwochmittag gab es 9765 bestätigte Fälle, das sind 929 mehr als noch vor 24 Stunden, wie Berset vor den Bundeshausmedien sagte.

Berset sprach von einem «erwarteten Anstieg». Es sei «keine Explosion». Die von Bundesrat verordneten Massnahmen würden gut respektiert. «Das ist nicht selbstverständlich.» Es brauche aber weiter die Ausdauer der Bevölkerung, um die Krise bewältigen zu können. «Es ist kein 100-Meter-lauf, es ist ein Marathon.»

Keine Angaben machte Berset zur Zahl der am Coronavirus verstorbenen Personen. Gemäss einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA gestützt auf die Angaben der Kantone waren bis am Mittwochmittag schweizweit 150 Todesopfer gemeldet worden.

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