Peinlich und beschämend liebe Bündner Justiz

Es ist schlichtweg skandalös, was sich derzeit in der Bündner Justiz abspielt. Ein Richter wird wegen Vergewaltigung verurteilt – und doch wartet man nun seit über 200 Tage auf das schriftliche Urteil, obwohl das Gesetz dafür maximal 90 Tage vorsieht. Die Begründungen für diese Verzögerung? Alles andere als überzeugend. Es drängt sich ein Verdacht auf: Wer einen bekannten Namen trägt oder einflussreiche Verbindungen hat, wird hierzulande besonders „rücksichtsvoll“ behandelt. Und das ist kein Einzelfall – der Fall des Richters reiht sich ein in eine unschöne Tradition, bei der man sich fragen muss: Gilt das Gesetz wirklich für alle gleich? Währenddessen funktioniert die Justiz bei Bagatellen wie Verkehrsdelikten wie ein Uhrwerk. Kaum hat man geblitzt, flattert der Strafbefehl ins Haus – oft schneller, als man das Knöllchen überhaupt verdauen kann. Kein Wunder: Solche Verfahren bringen dem Kanton Geld, verursachen kaum Aufwand und sind rasch erledigt. Kurz gesagt: ein lohnendes Geschäft.
Ganz anders bei komplexen Strafverfahren, bei denen es um schwerste Vorwürfe geht – insbesondere dann, wenn gut vernetzte Personen (Stichwort Bündner Filz) betroffen sind. Da scheint plötzlich keine Eile mehr zu bestehen. Der Aufwand ist hoch, die Aussicht auf Einnahmen gering – und die Angst vor politischer oder öffentlicher Brisanz offenbar gross. Das hat mit Rechtsstaatlichkeit wenig zu tun. Und es ist eine Entwicklung, für die wir Bündner uns schämen müssen. Es braucht eine Justiz, die unabhängig und konsequent handelt – egal, wer vor ihr steht. Alles andere untergräbt das Vertrauen in unser Rechtssystem.