Hokuspokus im Bundeshaus
Das Parlament beschliesst Ausgaben, ohne zu wissen, wie man sie decken kann. Teure Pläne, das Benzin zu verbilligen, geistern herum. Das alles ist nur möglich, weil mit dem Zauberstab politisiert wird.
Eine Bundesrätin redet ins Blaue hinein von Geldern, die es nicht gibt. Das Parlament beschliesst Ausgaben, ohne zu wissen, wie man sie decken kann. Teure Pläne, das Benzin zu verbilligen, geistern herum. Das alles ist nur möglich, weil mit dem Zauberstab politisiert wird.
Das geht etwa so: Die 30 Milliarden an Corona-Schulden rechnet man einfach auf die Hälfte herunter. Soeben hat der Nationalrat beschlossen, 15 Milliarden davon mit dem Schuldenabbau der Vergangenheit zu verrechnen. Das ist ein reiner Buchhaltertrick, aber die Fassade ist gewahrt.