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Lang lebe die helvetische Langeweile

Andrea
Masüger
14.12.19 - 04:30 Uhr
PIXABAY
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In seiner Kolumne «Masüger sagts» widmet sich Andrea Masüger aktuellen Themen, welche die Schweiz und die Welt bewegen (oder bewegen sollten). Der heutige Publizist arbeitete über 40 Jahre bei Somedia, zuerst als Journalist, dann als Chefredaktor, Publizistischer Direktor und zuletzt als CEO.

Die Schweizer Journalisten leben ein elendiges Leben. Wenn einmal in 1000 Jahren eine innenpolitische Sensation passiert, wie der grüne Erdrutsch vom Oktober, dann ist zwei Monate später schon wieder die Luft draussen. Sie können sich Mühe geben und wie wahnsinnig und wochenlang die drohende Wende im Bundesrat beschreiben – und dann passiert gar nichts.

Man stelle sich ein anderes europäisches Land vor, in dem eine junge Partei auf einen Schlag eine bisher bewährte und traditionelle Volkspartei übertrumpft und auf den fünften Platz der Rangliste verdrängt. Ein Land, in dem bei Wahlen alle Parteien Federn lassen, nur die Grünen um satte sechs Prozent zulegen. Die Hölle wäre dort los.

Neuwahlen sind überall ein Zauberwort. Ein Wort, das Anlass gibt für viel Hoffnung und bodenlose Ängste. Sie werden, sofern sie nicht regulär erfolgen, stets dort angesetzt, wo nichts mehr geht. Im Vereinigten Königreich zum Beispiel, wo der Irrsinn eines Fluchtprojektes aus der EU monatelang zu einer bizarren Blockade geführt hat, die nun durch einen Urnengang zur Neubestellung des Parlaments behoben wurde. Oder in Israel, wo die dritte Parlamentswahl innerhalb kürzester Zeit vielleicht die Rettung bringt, weil weder ein korrupter Regierungschef noch sein Widersacher ein Kabinett zustandebringen.

In anderen Ländern hängen Neuwahlen wie ein Damoklesschwert über der gesamten Politik. In Italien ist noch nicht die Rede davon, weil dort plötzlich eine Koalition der Vernunft Oberwasser gewonnen hat und eine xenophobe Regierung in die Wüste schicken konnte. Doch das Gleichgewicht ist fragil, und man muss annehmen, dass der im Hintergrund die Messer wetzende Brandstifter Salvini bald wieder auf Wahlplakaten auftaucht. In Frankreich geht es Präsident Macron noch ein bisschen besser, doch die Gelbwesten werden nun durch Gewerkschafter ergänzt, die egoistisch für Privilegien kämpfen, die seit der Enthauptung des armen Ludwig XVI. nicht mehr angetastet wurden. Auch dieses Land könnte schneller als man meint auf Neuwahlen zusteuern, wenn Macron nicht einen brandgescheiten Einfall hat.

Und dann unsere lieben Nachbarn, die Deutschen. Dort hat die SPD für die Götterdämmerung der Grossen Koalition gesorgt. Das neue Präsidiums-Duo hat das Thema bisher zwar umschifft, aber seine Intention für ihre Wahl war klar: Entweder wird jetzt der Koalitionsvertrag nochmals kräftig nachverhandelt, oder man geht raus aus der Regierung. Die CSU und die CDU wollen nicht, und so wird man sich noch bis zum Frühjahr belauern. Irgendwann kommt es zum Knatsch, und Frau Merkel fliegt alles um die Ohren. Dann kann es nur eine Neubestellung des Bundestages richten.

Wie der Deus ex machina schweben Neuwahlen also jeweils vom Himmel – wie der Gott in der griechischen Tragödie, der an der aussichtslosesten Stelle des Dramas und dann, wenn die Leute langsam genung haben, unvermittelt die Lösung präsentiert.

Doch in der Schweiz versenkt das Parlament die Ansprüche der Wahlsieger nach einem Bundesratssitz diskussionslos im Nirwana. Stattdessen widmet es sich in den Tagen vor und nach diesem Akt so entscheidenden Fragen wie jener, ob der Kauf eines neuen Kampfjets zu 60 oder 80 Prozent mit ausländischen Gegengeschäften kompensiert werden soll. Oder wie man am besten betreutes Wohnen fördert. Oder ob Burkaträgerinnen bei der Billettkontrolle das Gesicht zeigen müssen. Hier gibt es keine Fragen von Brexit, gelben Westen und Pulverfass-Koalitionen.

Diese Indolenz und Abgeklärtheit der Institutionen sichert der Schweiz eines der stabilsten politischen Systeme weit und breit. Ein gut funktionierendes, perfekt geöltes Getriebe in einer Maschine, in der sich bei Bundesratswahlen unterlegene Wahlsieger noch fast für die Anmassung entschuldigen, Ansprüche zu stellen. Alles wird der Sachlichkeit untergeordnet.

Die Schweiz ist das einzige Land auf der Welt, wo in der Langeweile die Würze liegt.

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