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Erst sanieren, dann finanzieren

Der Spöl, ein Fluss im Engadin, ist mit dem verbotenen Gift PCB verschmutzt. Bereits seit mehreren Jahren wird der Fluss aufwändig gereinigt. Die eigentliche Lösung wäre allerdings eine Sanierung. Das Problem: Diese kostet 15 Millionen Franken. Wer sie zahlt, ist unklar.

Südostschweiz
09.04.20 - 13:30 Uhr
Leben & Freizeit
Spoel Restwassersanierung
Der Spoel (Engadin) mit dynamisiertem Restwasserregime. Diese Massnahme wird sowohl von der kantonalen als auch von der eidgenössischen Umweltfachstelle als Sanierungsmassnahme anerkannt.
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Am 5. November 2016 vermeldete die «Südostschweiz»: «Im Spöl sind unterhalb der Stauanlage in Zernez Spuren des Umweltgifts PCB gefunden worden. Eine unmittelbare Bedrohung besteht laut Kanton nicht. Es ist nicht der erste Zwischenfall am Spöl.» Seither sind beinahe 4 Jahre vergangen. Einige Bereiche des Flusses konnten mittlerweile gereinigt werden. Diese Reinigung geriet allerdings ins Stocken, weil sich niemand für die Kosten von 15 Millionen Franken verantwortlich fühlt.

Wie das SRF Regionaljournal nun berichtet, soll dies nicht länger Grund sein, die Arbeiten ruhen zu lassen. Das Amt für Natur und Umwelt, die Engadiner Kraftwerke – Besitzerin der Staumauer – und der Schweizerische Nationalpark hätten eine «Verständigungsvereinbarung» ausgearbeitet. Diese hält fest, dass der Bach gereinigt werden soll, auch wenn die Kostenfrage noch nicht geklärt sei.

Gleichzeitig hätten sich die Engadiner Kraftwerke bereiterklärt, in den kommenden drei Monaten ein Sanierungsprojekt auszuarbeiten sowie dieses vorzufinanzieren, «ohne Anerkennung einer Rechtspflicht», berichtet das SRF weiter. Diese Idee ist nicht neu, wie folgender Beitrag von Radio Südostschweiz vom vergangenen Herbst zeigt.

Wie das Regionaljournal weiter schreibt, könne man unter der Voraussetzung, dass alle Partner mit dem vorgelegten Vorschlag einverstanden sind, bereits nächstes Jahr mit der Sanierung fortfahren. Somit wäre der Fall Spöl 2022 erledigt – zumindest was das Gift im Fluss betrifft. Es heisst nämlich, dass diesen Massnahmen jahrelange Rechtsstreitigkeiten folgen könnten, da zur Kostenfrage nach wie vor kein rechtskräftiger Entscheid vorliegt. (mma)

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Ich frage mich schon, warum die Schuld- bzw. Finanzierungsfrage so unklar ist. Wenn ich ohne zu wissen ein Grundstück erwerbe, das mit Schadstoffen belastet ist, muss ich gemäss Gesetz als Eigentümer dafür aufkommen, ob ich nun Schuld bin oder nicht. Dafür sorgt der Kanton null-komma-plötzlich! Ich kann dann nur noch versuchen, auf den Voreigentümer Regress zu nehmen. Vor diesem Hintergrund begreife ich die Diskussion und im speziellen den Kanton nicht. Die Rechtslage ist klar, warum setzt der Kanton diese gegenüber den Engadiner Kraftwerken nicht durch? Filz, Gemauschel? Die Engadiner Kraftwerke sind eine grössere Firma, diese muss im Gegensatz zu Privatpersonen mit Samthandschuhen angefasst werden. Fakt ist, dass die Anlage den Engadiner Kraftwerken gehört. Diese sind für die Anlage verantwortlich. Wenn nun daraus ein Schaden entsteht, haben die Engadiner Kraftwerke dafür aufzukommen, Punkt. Ob Sie dann auf den Unternehmer Regress nehmen können, sollte die Öffentlichkeit nicht mehr interessieren. Was spielt der Kanton für ein Spiel? Will er den Engadiner Kraftwerken ein Geschenk machen und die Kosten dem Steuerzahler unterjubeln? Der Eindruck kommt auf. Graubünden zementiert sich immer mehr als Bananenrepublik.

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