Was darf man im Internet, was nicht?

Die freie Meinungsbildung ist in der Schweizer Bundesverfassung im Artikel 16 verankert. Alle Schweizer Bürgerinnen und Bürger haben also das Recht, eine freie Meinung zu bilden, diese zu äussern und zu verbreiten. Dieser Schutz greift, solange die öffentliche Äusserung keiner Drittperson schadet.

Verstoss gegen die Grundrechte

Fest steht aber, dass es in unserer schnelllebigen Gesellschaft jedem möglich ist, Inhalte nach seinem Gusto online zu publizieren, zu kommentieren und zu veröffentlichen. Die Gefahr ist gross, dabei Grenzen zu überschreiten und Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Angefangen mit Beschimpfungen bis hin zu Bildern, die ohne Einverständnis der abgebildeten Personen veröffentlicht werden. Im «World Wide Web» findet man alles.

Im Vergleich zu den USA sind hierzulande Angriffe auf das Persönlichkeitsrecht und Missbräuche von Bildrechten eher selten. Während in der Schweiz bei einem Verstoss Konsequenzen drohen, scheint sich in den USA niemand gross darüber zu entsetzen. Bestes Beispiel dafür: die Facebook-Seite «People of Walmart». Dort machen sich die Administratoren über das Klientel der amerikanischen Handelskette «Walmart» lustig.

Für einen Lacher gut oder eine Verletzung der Bildrechte? Entscheidet selber.

Das Problem mit der versteckten Kamera

Problematisch wird es auch, wenn versteckte Kameras eingesetzt werden. Bereits mehrfach wurden Redaktoren der Sendung «Kassensturz» nach deren Gebrauch angeklagt und verurteilt. Der Grund: Zwar stellte man fragwürdige Machenschaften von unter anderem Chirurgen oder Versicherungsvertretern sachlich dar, jedoch verletzte das den Persönlichkeitsschutz. Daraufhin klagten die geschädigten Personen.

Trotz der Gefahr eines rechtlichen Verfahrens setzt der «Kassensturz» immer noch auf den Einsatz von versteckten Kameras. Nur stellt sich hier die Frage, wie weit Journalisten gehen dürfen, um Missstände von öffentlichem Interesse aufzudecken.

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