Zeit für einen Kurswechsel

Von Stefan Schmid, Bundeshaus

Didier Burkhalter mag sich noch so sehr um eine friedliche Lösung bemühen: Das Schicksal der Ukraine liegt nicht in seinen Händen. Die zwischenzeitlich aufflackernde Euphorie, die neutrale Schweiz und deren charmanter Bundespräsident seien ideal dafür geeignet, das Feuer zu löschen, ist spätestens seit dem Flugzeugabsturz in der Ost-ukraine verflogen. Der Konflikt, dessen Ausmasse längst global sind, ist eine Schuhnummer zu gross für den Aussenminister des kleinen, politisch und militärisch unbedeutenden Landes.

Das heisst nicht, dass sich Burkhalter nicht weiterhin aufrecht um eine Lösung bemühen sollte. Es heisst aber, dass die Schweiz ihren ausgeprägten Kuschelkurs gegenüber Putins Russland rasch überdenken muss. Es wird immer offensichtlicher, welch trauriges Doppelspiel der Autokrat in Moskau aufführt. Beschwichtigende, ja mitunter vernünftige Worte Richtung Westen hier, schwere Waffen und Munition für die russischen Separatisten in der Ostukraine da. Auch wenn die Ursache des Absturzes noch nicht geklärt ist: Putins ostentativ zur Schau gestellte Unschuld ist obszön.

Es gibt keine Gründe mehr, sich hinter Neutralität und offiziell guten Beziehungen zu Russland zu verstecken. Gerade weil die guten Dienste der Schweiz angesichts der zynischen russischen Machtpolitik offenbar nicht gefragt sind, muss sich der Bundesrat nicht länger verbeugen. Unsere Solidarität gehört den Holländern, die fast 200 Tote zu beklagen haben. Sie gehört Europa. Es ist Zeit für einen Kurswechsel. Putins nationalistisches Russland ist unheimlich. Zu solchen Freunden gehen wir besser auf Distanz.

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