×

Weiterhin blockiert

Die Lösungssuche im Steuerstreit innerhalb der EU gestaltet sich schwierig. Das hat auch Auswirkungen auf die Schweiz. Die EU-Kommission will unter anderen mit der Schweiz über eine Erweiterung bei der Zinsbesteuerung verhandeln.

Südostschweiz
13.07.11 - 02:00 Uhr

Der entsprechende Mandatstext für die Verhandlungen kam im Rat der EU- Finanzminister aber erneut nicht durch. Nebst Italien, das grundsätzlich mit der Revision der EU-Richtlinie (Gesetz) ein Problem hat, meldeten nun auch Luxemburg und Österreich beim Entwurf des Mandatstextes wieder Bedenken an.

Für die Suche nach einem Standort für die Lagerung für radioaktive Abfälle verlangt die Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) zusätzliche Erdbeben-Messungen an den möglichen Standorten. Aus ihrer Sicht reichen die geologischen Kenntnisse für eine Sicherheitsanalyse noch nicht aus. Konkret sollen die Seismiknetzwerke auch an den Standorten Südranden (SH) und Jura-Südfuss (SO/AG) verdichtet werden. Die KNS legte ihre Haltung zum Bericht der Nagra über die geologischen Gegebenheiten an den sechs möglichen Standorten für Tiefenlager dar.

Im Kanton Thurgau müssen rund 7,5 Tonnen Honig vernichtet werden. Der Grund: In 68 von 436 Proben sind Rückstände des Antibiotikums Streptomycin festgestellt worden, das im Frühling im Obstbau gegen die infektiöse Baumkrankheit Feuerbrand eingesetzt wurde. Die im Vergleich zu den Vorjahren hohe Zahl von belasteten Honigproben kam unerwartet, wie das Landwirtschaftsamt des Kantons Thurgau mitteilte. Da das Streptomycin in diesem Jahr pro Baum nur einmal eingesetzt wurde, müssten die Gründe noch vertieft abgeklärt werden, heisst es im Communiqué.

Die Zahl der Personen, die trotz AHV- oder IV-Rente auf Ergänzungsleistungen (EL) angewiesen sind, nimmt weiter zu – wenn auch langsamer als in den Vorjahren. Mit 277 100 Personen waren es letztes Jahr 2,2 Prozent mehr als 2009, wie aus der EL-Statistik des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) hervorgeht. Nur einmal war die Zuwachsrate seit 1998 tiefer gewesen. Über die letzten zehn Jahre gesehen, nahm die Zahl der EL-Bezüger jedoch deutlich zu: Gegenüber dem Jahr 2000 stieg sie um knapp 75 000 an.

Kommentieren
Wir bitten um euer Verständnis, dass der Zugang zu den Kommentaren unseren Abonnenten vorbehalten ist. Registriere dich und erhalte Zugriff auf mehr Artikel oder erhalte unlimitierter Zugang zu allen Inhalten, indem du dich für eines unserer digitalen Abos entscheidest.
Mehr zu MEHR