WEF-Einsatz der Armee gestartet

Die zusätzlichen Kosten gegenüber normalen Wiederholungskursen, welche die eingesetzten Truppen zu leisten hätten, belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Franken, wie das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gestern mitteilte.

Vorerst stehen rund 210 Armeeangehörige im Einsatz. Sie bereiten die Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen, der Logistik und der Führungsunterstützung vor. Die Truppe verfügt zur Erfüllung ihrer Aufgaben während des Assistenzdienst-Einsatzes über Polizeibefugnisse gemäss der «Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee».

Luftraum gesperrt

In Davos werden während des WEF, das vom Mittwoch, 25., bis Sonntag, 29. Januar, dauert, mit wenigen Ausnahmen nur die Berufssoldaten der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen eingesetzt. Ausserhalb Davos schützen Milizangehörige Infrastrukturen und erbringen Leistungen in der Logistik und in der Führungsunterstützung. Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze der Region Davos wird am Montag, 23. Januar, von 8 bis 18 Uhr (Training) sowie durchgehend vom Dienstag, 24. Januar, 8 Uhr, bis spätestens am Sonntag, 29. Januar, 18 Uhr, eingeschränkt. Zur Überwachung des Luftraums arbeitet die Schweizer Armee mit Österreich zusammen.

Eberle ist Verantwortlicher

Die Anordnung eines allfälligen Waffeneinsatzes zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen obliegt dem VBS-Chef, Bundesrat Ueli Maurer. Oberster Sicherheitsverantwortlicher am WEF ist auch dieses Jahr der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Beat Eberle. Das World Economic Forum wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner Bedeutung für die internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. 2009 haben Bundesrat und Parlament weiteren Assistenzdienst-Einsätzen zugunsten der zivilen Behörden des Kantons Graubünden und des WEF für die Jahre 2010 bis 2012 zugestimmt. (sda)