Trotz Defizit: Eschenbacher segnen Budget ab

Von Roland Lieberherr

Eschenbach. – Rote Zahlen musste Gemeindepräsident Josef Blöchlinger den Eschenbacher Bürgern gestern Abend in der Turnhalle St. Gallenkappel fürs kommende Jahr vorlegen. Die Gemeinde rechnet im 2015 mit Ausgaben von 52,7 Mio. und Einnahmen von 51,9 Mio. Franken – bei gleichbleibendem Steuerfuss von 127 Prozent. Unter dem Strich ist ein Defizit von fast 800 000 Franken budgetiert.

Happiger Mehraufwand von 1,1 Mio.

Vor allem die Sparmassnahmen des Kantons, der Aufgaben und Kosten auf die Gemeinden abgewälzt hat, belasten den Eschenbacher Haushalt beträchtlich: So muss die Gemeinde neu die gesamte Pflegefinanzierung übernehmen, was mit über einer halben Million Franken zu Buche schlägt.

Ebenso fällt ins Gewicht, dass die Gemeinde 584 000 Fr. weniger aus dem Finanzausgleich erhält (die «Südostschweiz» berichtete). Blöchlinger betonte: «Einigermassen können wir den Mehraufwand aber verkraften.»

Mit Startbeitrag das Defizit decken

Dank reger Bautätigkeit rechnet er mit einem moderaten Einwohnerzuwachs, was für mehr Steuereinnahmen sorge. Zudem betrage das Eigenkapital der Gemeinde rund 3 Millionen Franken, was eine gewisse Sicherheit biete.

Falls Ende 2015 nötig, soll das budgetierte Minus von 800 000 Fr. mit einem Bezug aus dem Startbeitrag ausgeglichen werden, den die Gemeinde vom Kanton bei der Fusion erhielt. Dieser betrug 2,3 Mio. Fr. und blieb bisher unangetastet.

Fast einstimmig (eine Enthaltung, eine Gegenstimme) hiessen die Bürger schliesslich das Budget 2015 bei einem Steuerfuss von 127 Prozent gut.

Baugesuche unabhängig prüfen

Dass sich die Eschenbacher aktiv am Gemeindeleben beteiligen, bewiesen die zahlreichen Anträge, die gestellt und teils engagiert diskutiert wurden. Knapp angenommen wurde jener von Christoph Weber. Er verlangt, dass das Bauamt eine technische Fachkraft einstellen soll für die Vorprüfung von Baugesuchen, oder dafür ein unabhängiges Ingenieurbüro beauftragen soll.

Trotz der Ausführungen von Blöchlinger, bei der Prüfung durch die Baukommission und der baupolizeilichen Kontrolle bestünden keine Interessenbindungen und -konflikte, stimmten die Bürger dem Antrag mit 35:30 zu. Der Gemeinderat muss nun den Antrag prüfen und der Bürgerversammlung Bericht dazu erstatten.

Die Anträge von Ivo Kuster, die hohe Finanzkompetenz des Gemeinderats bei Ausgaben zu schmälern und den umliegenden Gemeinden anzupassen, wurde ebenso klar abgelehnt wie sein Vorschlag, den Kredit von 150 000 Fr. für weitere Abklärungen zur Dreifachturnhalle aus dem Budget zu streichen. Kuster plädierte vergeblich für eine Grundsatzabstimmung zur Turnhalle, bevor das Projekt weiterverfolgt wird.

Rücktritt von Andreas Bühler

Zudem wurde an der Versammlung bekannt, dass Andreas Büeler im Februar aus gesundheitlichen Gründen als Gemeinderat zurücktritt. Der partei-lose Landwirt amtete seit 2009 in St. Gallenkappel, dann in Eschenbach.