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Therme Vals: SP will Licht in die Dunkelkammer bringen

Welche Rolle haben kantonale Instanzen beim Verkauf der Valser Therme tatsächlich gespielt? Die Hintergründe liegen noch immer im Dunkeln. Die SP will jetzt Klarheit schaffen.

Südostschweiz
16.10.13 - 02:00 Uhr

Von Dario Morandi

Chur. – Bisher hat es die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates unterlassen, umfassend darüber zu informieren, ob und allenfalls in welchem Umfang kantonale Ämter und politische Entscheidungsträger in die Wirren rund um den Verkauf der Therme Vals involviert waren. Mit Ausnahme einer Medienmitteilung, in der die GPK den kantonalen Stellen einen Persilschein ausstellt, haben keinerlei Zusatzinformationen das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Eine Antwort ist die parlamentarische Aufsichtsbehörde (siehe Kasten) ausserdem auf die Frage schuldig geblieben, ob gegen jene Person Strafanzeige wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses eingereicht wird, die dem «Bündner Tagblatt» Auszüge aus dem Untersuchungsbericht zugespielt hat.

Alle schweigen eisern

GPK-Präsident und BDP-Grossrat Cristiano Pedrini hat am Wochenende gegenüber der «Südostschweiz» zwar bestätigt, dass die Kommission die Angelegenheit am vergangenen Donnerstag diskutiert hat (Ausgabe vom Montag). Weitere Informationen wollte er aber nicht preisgeben. «Wir werden zu gegebener Zeit informieren», schrieb er in einer E-Mail. Eisern schweigen auch die übrigen zwölf Mitglieder der GPK. Man habe sich darauf geeinigt, gegen aussen vorerst Stillschweigen zu bewahren, heisst es aus den Reihen der Kommission.

Die Dossiers offenlegen

Selbst im Präsidium des Grossen Rates herrscht Funkstille. Standespräsident Hans Peter Michel hilft sich, wie der wortkarge GPK-Präsident, mit dem beliebten Politiker-Jargon, wonach «zu gegebener Zeit informiert wird». Die «gegebene Zeit» dürfte aber nicht mehr allzu lang auf sich warten lassen: Es ist davon auszugehen, dass die GPK ihre Dossiers spätestens während der nächsten Grossratssession offenlegen muss. Die Session findet nächste Woche in Chur statt.

Zwei Parlamentarier, die Licht in die kantonale Dunkelkammer namens GPK bringen möchten, sind die SP-Grossräte Jon Pult und Peter Peyer. Sie haben sich bereits am 23. September mit einem Brief an Kommissionspräsident Pedrini gewandt. Darin üben sie scharfe Kritik an der Informationspraxis der Geschäftsprüfer. Diese haben es nach Meinung von Pult und Peyer bisher unterlassen, jene «Grundlagen und Erwägungen» zu publizieren, welche die GPK dazu veranlasst haben, den kantonalen Instanzen korrektes Verhalten zu attestieren. Es sei stossend, «dass die GPK als parlamentarische Aufsichtskommission den Grossen Rat und die Öffentlichkeit über ihre Abklärungen im Dunkeln belässt», heisst es in diesem Schreiben. Derweil habe die GPK aber die Regierung informiert, «die mitunter Gegenstand dieser Abklärungen ist».

Nicht im Hintergrund agieren

Auf Anfrage doppelte Pult gestern noch nach: Die GPK sei gegenüber der Öffentlichkeit und dem Grossen Rat «rechenschaftspflichtig», betonte er. Die Kommission müsse deshalb den Inhalt des Berichts beziehungsweise die Erkenntnisse näher erklären und begründen. Die GPK könne in ihrer Eigenschaft als parlamentarisches Aufsichtsgremium «doch nicht einfach im Hintergrund agieren». In diesem Zusammenhang sei «ein Mindestmass an Transparenz gefragt», so Pult weiter. «Wenn die GPK weiter auf stur macht, werden wir uns mit einem Antrag dagegen zur Wehr setzen», stellte er in Aussicht.

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