Spitalfinanzierung: Warnende Stimmen zum Referendum

Von Denise Alig

Chur. – Martin Candinas, Präsident der grossrätlichen Kommission für Gesundheit und Soziales, hält das gestern von mehreren Personalverbänden des Gesundheitswesens präsentierte Referendum «Nein zur Bündner Spitalfinanzierung!» für die falsche Massnahme, um Verbesserungen an der vorliegenden Teilrevision des Krankenpflegegesetzes zu erwirken. Das sagte Candinas gestern gegenüber der «Südostschweiz». Eines der Hauptziele der Referendumsführer sei die Erhöhung des Beitrags für gemeinwirtschaftliche Leistungen wie Bereitschaftskosten für Notfälle und Katastrophenhilfe. «Es ist zielführender, eine solche Erhöhung über die Budgetdebatte des Grossen Rats zu erwirken», sagte Candinas.

Kein Gesetz bei einem Ja

Bei einer Annahme des Referendums durch das Volk stünde Graubünden Anfang 2012 ohne Gesetz da, warnte Candinas. Das wäre fatal, denn dann trete das dem revidierten kantonalen Gesetz zugrunde liegende Bundesrecht zur Umsetzung der Fallpauschalen in Kraft.