Sommaruga in Graubünden: Viel Lob und Informationen

Mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga sprachen David Sieber und Olivier Berger

Frau Sommaruga, Sie haben heute das Bundeszentrum für Asylsuchende in Sufers besucht. Wie war Ihr Eindruck und was war Ihre Botschaft?

Simonetta Sommaruga: Ich bin in Sufers von Regierungsrat Christian Rathgeb, Gemeindepräsident Thomas Lechner und zwei Mitgliedern des Gemeindevorstands sehr freundlich empfangen worden. Ich bin nach Sufers gefahren, um zu danken. Der Gemeinderat hat seine Verantwortung wahrgenommen und er hat die Bevölkerung überzeugt. Sufers ist für mich ein gutes Beispiel dafür, wie Asylpolitik funktionieren kann, wenn alle Verantwortung übernehmen – der Bund, die Kantone, aber auch die Gemeinden.

An der Unterkunft in Sufers gibt es auch Kritik. Das sei ein Schattenloch, wo man Asylsuchende nicht menschenwürdig unterbringen könne, heisst es unter anderem.

Natürlich ist das für die Betroffenen kein Zuckerschlecken. Deshalb ist der Aufenthalt in Sufers auch auf maximal 35 Tage begrenzt. Ich habe aber in Sufers einige Asylsuchende getroffen, die am Beschäftigungsprogramm teilnehmen, und diese waren sehr motiviert. Es ist übrigens vorbildlich, wie rasch ein solches Programm angeboten wurde; das ist gut für die Gemeinde, aber auch für die Betroffenen. Diese stecken ja in einer schwierigen Situation, sie wissen nicht, ob sie bald in ihr Heimatland zurückkehren müssen oder in einen Staat, wo sie ein Asylgesuch gestellt hatten. Übrigens waren auch die Mitarbeitenden in Sufers sehr motiviert.

Zustände wie im Kanton Luzern, wo es zu Missständen in einer Asylunterkunft gekommen ist, wird es in Sufers also nicht geben?

Wir tun alles dafür, dass sich so etwas nicht wiederholt. Wir haben auf die Luzerner Vorfälle rasch reagiert und beispielsweise die Aufsicht verschärft.

Der Aufenthalt in Sufers ist auf 35 Tage beschränkt, der Betrieb des Zentrums auf sechs Monate. Verlängert werden kann diese Dauer nicht?

Es ist mit Sufers klar abgemacht, dass das Zentrum sechs Monate in Betrieb ist. Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, das VBS, hat den Auftrag, 2000 Plätze in Unterkünften des Bundes zu finden – in allen Kantonen. Dieser Prozess läuft.

Heute hat eine Arbeitsgruppe zur Asylpolitik die Resultate ihrer Arbeit vorgestellt. Es sollen fünf Erstaufnahmezentren des Bundes dezentral über die Schweiz verteilt werden – am besten dorthin, wo es heute schon solche Zentren gibt?

An diesem Schlussbericht finde ich zunächst erfreulich, dass er das Resultat einer guten Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Gemeinden ist. Der Bericht geht einfach grundsätzlich von Zentren in fünf Regionen aus. Weiter wird festgehalten, dass Grosszentren für die Schweiz nicht geeignet sind – das entspricht nicht unserer Topografie, aber auch nicht unserer Art. Der Bund wird nun so rasch wie möglich ein Testprojekt starten, um Erfahrungen zu sammeln und den Betrieb einmal in der Realität durchzuspielen.

«Mit Sufers sind sechs Monate abgemacht»

Verhandeln Sie auch mit Graubünden als möglichem Standort für dieses Testprojekt?

Dazu kann ich Ihnen nichts sagen. Wir werden die Öffentlichkeit informieren, wenn wir den Standort für das Testprojekt kennen.

Ein weiteres Anliegen ist die Beschleunigung der Asylverfahren. Diese wollen Sie ebenfalls rasch angehen.

Ich bin überzeugt, dass die Beschleunigung der Verfahren heute breit akzeptiert ist, weil sie einerseits den Betroffenen hilft, die früher wissen, woran sie sind, aber auch der Bevölkerung, und ausserdem können wir damit Kosten sparen.

Der Kanton hat heute Sufers, ein weiteres Zentrum des Bundes wird im Sommer in Medel eröffnet, dazu kommt das Ausreisezentrum Flüeli in Valzeina. Bleibt es dabei?

Das VBS ist immer mit allen Kantonen in Kontakt. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir nie eine Unterkunft gegen den Willen der Bevölkerung eröffnen würden. Es braucht das Zusammenspiel von Bund, Kantonen und Gemeinden. Das Beispiel Sufers stimmt mich zuversichtlich, dass wir in der Asylpolitik allmählich die Polarisierung durchbrechen. Ich stelle ein Stück Bewegung fest hin zu einer Asylpolitik, die allen etwas bringt, zu einer menschlichen, aber doch konsequenten Asylpolitik.