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Nun ist der Appetit angeregt, jetzt gehts ans Herzstück

Die Grossrätinnen und Grossräte befassen sich heute mit dem Kerngeschäft der Session: Der Teilrevision des Mittelschulgesetzes. Diskussionen sind bereits angekündigt.

Südostschweiz
21.10.14 - 02:00 Uhr

? Sabrina Bundi

Die Oktobersession ist gestern gestartet. Zusammenschlüsse von Gemeinden, ein Auftrag zur Steuergesetzesrevision und die Debatte zum Ergänzungsneubau Mensa und Mediothek der Kantonsschule Chur bildeten den Auftakt zum Hauptthema: der Teilrevision des Gesetzes über die Mittelschulen. Ein Punkt, der in diesem Zusammenhang zu reden geben wird, ist die Berechnung der Investitionspauschalen. Wie Grossrat Conradin Caviezel (SP, Chur) erklärt, wird er mit seinem Fraktionskollegen Jon Pult (Chur) einen Änderungsantrag zum betreffenden Artikel stellen. Die Situation: Die Regierung will gemäss Botschaft die Investitionspauschale um jährliche Gesamtkosten von drei Millionen Franken erhöhen. Die vorberatende Kommission für Bildung und Kultur will diesen Betrag noch um 1,5 Millionen aufstocken, indem sie gesetzlich festhält, dass das Fremdkapital mit vier Prozent verzinst werden soll. Damit möchte sie erreichen, dass ein Schüler einer privaten Mittelschule vom Kanton dieselbe Unterstützung erhält wie ein Kanti-Schüler. Pult und Caviezel sehen darin keine Gleichbehandlung: «Die Kommission schummelt und rechnet mit einem zu hohen Zinssatz», so Caviezel. Gerechter wäre, ihn an den Markt anzupassen, ein fixer Zinssatz im Gesetz sei hingegen ständig zu ändern.

Für angeregte Diskussionen wird auch die Schaffung von Informatikmittelschulen sorgen.

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