Maurer lobt WEF – kein Treffen mit Merkel

Von Julian Witschi, Davos

Er habe intensiv versucht, einen Termin mit Merkel zu finden, und auch der Kanzlerin sei es ein Anliegen gewesen. Wegen des gedrängten Programms sei ein Treffen aus Zeitgründen nicht möglich gewesen, sagte Maurer gestern im Gespräch mit Journalisten in Davos. Er glaube nicht, dass Merkel wegen seiner Kritik an der Machtpolitik grosser Länder verschnupft sei. Hingegen habe er wohl «einigen kleinen Staaten aus dem Herzen gesprochen und einigen grösseren Staaten ins Gewissen geredet», sagte Maurer.

Das Verhältnis mit Deutschland sei wieder besser, wie die Kontakte mehrerer Mitglieder beider Regierungen am WEF gezeigt hätten. Allerdings reiste der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, der direkt für das vorläufig gescheiterte Steuerabkommen zuständig ist, nicht nach Davos, weil er krank sei.

Aussenminister Didier Burkhalter konnte auch nur kurz mit seinem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle sprechen und dabei Steuerfragen und den Fluglärmstreit thematisieren, wie sein Sprecher sagte.

Warten auf Wahlen

Vor den deutschen Wahlen im Herbst wird es keine neuen Gespräche über ein Abkommen zur Abgeltung unversteuerter Vermögen auf Schweizer Banken geben. Dies gilt derzeit auch für die Verhandlungen mit Italien: In seinem Gespräch mit Mario Monti habe der italienische Ministerpräsident erklärt, er würde sich nach einer Wiederwahl im Februar dafür einsetzen.

Bundespräsident Maurer zeigte sich «skeptisch, ob schnell viel Fahrt aufkommt», da Italien auch andere Probleme habe. Das zuletzt abgekühlte Verhältnis mit dem südlichen Nachbarland habe sich aber revitalisiert.

Zur Aussage des britischen Premiers David Cameron am WEF, Steuerhinterziehung und auch Steuervermeidung müssten bekämpft werden, wollte sich Maurer nicht äussern. Er lasse sich nicht gerne dreinreden und wolle dies selber auch nicht tun. Mit Grossbritannien hat die Schweiz allerdings bereits ein Abgeltungssteuerabkommen geschlossen, ebenso mit Österreich.

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf traf am WEF ihre Amtskollegen aus Belgien und Irland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, und erläuterte dabei auch die Abgeltungssteuer, wie ihre Sprecherin sagte.

Mit dem französischen Finanzminister Pierre Moscovici besprach Widmer-Schlumpf die Regelungen für Pauschal- und Erbschaftssteuern, welche Frankreich verschärfen will. Es gehe nun darum, die offenen Fragen in einem strukturierten Dialog zu beantworten. Einen «Steuerkrieg» gebe es nicht, sagte Moscovici zu Journalisten. Die Probleme hätten aber nicht in 30 Minuten gelöst werden können.

«Geist von Davos»

Bundespräsident Ueli Maurer traf in Davos auch IWF-Chefin Christine Lagarde sowie Staats- und Regierungschefs aus Aserbaidschan, Costa Rica, Georgien, Russland und weiteren Ländern. Bei Apéros oder in Warteschlangen treffe man zudem Leute, «die man sonst nur am Fernsehen sieht», sagte Maurer.

Die Gespräche seien offen und informell, man könne Bekanntschaften knüpfen und sich mehr entlocken lassen als bei förmlichen Treffen wie Staatsempfängen. «Das ist wohl der Geist von Davos.»