Lösung scheint in Sichtweite

Von Rebecca Vermont und Marc Theiler

Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf hat in Washington Gespräche über eine Lösung im Steuerstreit mit den USA geführt. Sie traf Justizminister Eric Holder und Finanzminister Timothy Geithner. Die beiden Gespräche seien konstruktiv verlaufen und hätten geholfen, die Situation etwas zu entkrampfen, sagte Widmer- Schlumpf an einer Medienkonferenz. Die Verhandlungen seien auf gutem Weg.

Kein Interesse an Eskalation

«Ich habe in den Gesprächen das Gefühl erhalten, dass man auch eine Lösung will, dass man kein Interesse an einer Eskalation hat», sagte sie im Interview mit der «Sonntags-Zeitung». In Bezug darauf aber, wie die Lösung auszusehen habe, «gehen die Meinungen zum Teil noch auseinander».

Widmer-Schlumpf bestätigte in Washington das Ziel, bis Ende Jahr eine Lösung mit den USA finden zu wollen. Die USA fordern von Schweizer Banken Informationen zu undeklarierten Geldern von US- Bürgern. Insgesamt stehen elf Finanzinstitute im Visier der US- Justizbehörden. Die Schweiz verhandelt seit rund 15 Monaten über eine Lösung für diese Banken.

Über Zahlen sei nicht gesprochen worden, sagte sie in der «SoZ». Es sei auch nicht an «uns», Zahlen zu nennen. Jede der elf Banken werde, wie die UBS damals, einen Betrag zahlen müssen. «Wir haben nur den Rahmen festgelegt.»

Globallösung gesucht

Zudem will die Schweizer Regierung eine Globallösung für alle rund 320 Schweizer Banken finden, um den Rechtsstreit mit den USA abzuschliessen. Es bestünden vor allem noch Differenzen über die Identifikation von Bankkundendaten und die Summe, die von der Schweiz im Rahmen der Globallösung gezahlt werden soll, sagte Widmer-Schlumpf.

Die Schweiz verhandelt seit rund 15 Monaten über eine Lösung für die elf Banken. Eveline Widmer-Schlumpf gab zudem lauf SF bekannt, dass die Schweiz den Sitz beim Internationalen Währungsfonds (IWF) künftig mit Polen teilen wird. Widmer-Schlumpf unterzeichnete eine entsprechende Absichtserklärung. Die Schweiz und Polen werden sich ab 2016 alle zwei Jahre im Exekutivrat des IWF abwechseln. Der Rat ist zuständig für das Tagesgeschäft des IWF.