Klares Bekenntnis zu den Gemeindefusionen

Die drei Gemeindefusionsprojekte Albula/Alvra, Domleschg und Vals wurden mit 112:0, 100:0 und 104:0 Stimmen deutlich bewilligt. Alle drei Gemeinden treten per 1. Januar 2015 in Kraft. «In der Gemeindereform sind wir auf Kurs», sagt Regierungsrätin Barbara Janom Steiner zufrieden. Sie sei zuversichtlich, dass das Ziel von unter 100 Gemeinden bis 2020 realistisch ist. Nach Inkrafttreten der gestern bewilligten Fusionen sinkt die Anzahl Gemeinden erneut von 146 auf 125 Gemeinden.

Gegenwärtig keine Zwangsfusion

Wegweisend sei vor allem das Projekt im Albulatal, auch wenn dort der Fusionsprozess noch nicht ganz abgeschlossen sei. Denn die Gemeinden Schmitten und Lantsch/Lenz wollten sich nicht zur Fusion bekennen. «Doch gerade in Bezug auf die Führung der romanischen und deutschen Schule wäre das Mitmachen der Gemeinden Lantsch/Lenz und Schmitten von grosser Wichtigkeit gewesen», führt Janom Steiner weiter aus. Hätte man die beiden Gemeinden zur Fusion gezwungen, wäre der Prozess vermutlich ins Stocken gekommen. «Das hätte ein politisches Geschrei gegeben, denn diese Bestimmung mussten wir noch nie anwenden.» Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sehe die Regierung darum von einer Zwangsfusion ab, heisst es auch in der Botschaft.

Auch bei der Gemeindefusion Domleschg seien nicht alle Perimeter vollständig, sagt Johannes Pfenninger (SP, Domleschg): «Es ist schade, dass sich noch nicht alle Domleschger Gemeinden dem Fusionsprozess angeschlossen haben.» Trotzdem schaffe man ein zukunftsfähiges Gebilde und auch Janom Steiner glaubt, dass es weitere Gemeinden rund um Thusis zu Fusionsprojekten animieren könnte. Beim Zusammenschluss der Gemeinden Vals und St. Martin handelte es sich um eine Kleinstfusion. Allerdings um eine spezielle, wie Janom Steiner sagt, denn für das «handlungsunfähige St. Martin gab es eigentlich keinen anderen Weg als die Fusion.» In Vals sei nun aber zusammengekommen, was zusammengehöre, so die Regierungsrätin weiter.

Anpassung Förderbeitrag-Praxis

Die fusionierten Gemeinden werden vom Kanton mit Förderbeiträgen unterstützt. Diese sind bereits festgelegt. Die Berechnungsgrundlage gab im Grossen Rat keinen Anlass zur Diskussion. Gemäss Janom Steiner müsse die Regierung bei der Förderbeitrag-Praxis aber bald über die Bücher, denn die Berechnungsgrundlage ändere sich mit der Annahme der Finanzausgleich-Reform. Die Parameter müssten neu beurteilt werden. Ob Fusionsprojekte künftig mit mehr oder weniger Geld unterstützt werden, könne sie zum heutigen Zeitpunkt nicht sagen. Nadja Maurer