Hotel «Therme Vals»: Alles lief korrekt

Samnaun. – An seiner letzten Sitzung der Landsession in Samnaun hat das Parlament zwei Vorstösse der Grossräte Peter Peyer und Jon Pult behandelt, welche die Arbeit des Amts für Wirtschaft und Tourismus (AWT) und des Amts für Gemeinden (AfG), aber auch die Rolle des Volkswirtschaftsdirektors im Fall des Hotels «Therme Vals» hinterfragten. Die Anfragen der beiden SP-Abgeordneten beantwortete die Regierung schon Ende April. Doch Pult und Peyer wollten sich damit nicht zufriedengeben und hakten gestern Vormittag mit Zusatzfragen nach.

Die Valser hatten an einer Gemeindeversammlung im März entschieden, das sanierungsbedürftige Hotel «Therme» im Besitz der Gemeinde an Remo Stoffel zu verkaufen. Gegen den Unternehmer laufen Strafverfahren wegen Veruntreuung, Konkurs- und Betreibungsdelikten sowie Urkundenfälschung. Das Nachsehen hatte eine Gruppe um Architekt Peter Zumthor. Der Entscheid des Souveräns wurde inzwischen vor Verwaltungsgericht angefochten.

«Die beste Milchkuh aus dem Stall»

Warum, fragte Pult, habe das AfG nicht Einfluss genommen auf den Entscheidungsprozess und die Abstimmungsbotschaft? Das könne nicht angehen, entgegnete Trachsel, weil damit die Gemeindeautonomie verletzt würde. Der gesetzliche Auftrag des AfG, die Finanzaufsicht über die Gemeinde auszuüben, verbiete es auch, spezifische Beratungsdienstleistungen zu erbringen. Trachsel stellte klar, auf die Gemeinde sei keinerlei Druck ausgeübt worden, das Hotel zu verkaufen. Ein Verkauf sei lediglich empfohlen worden, und zwar ausschliesslich aus objektiven, finanzrechtlichen Überlegungen. In den Anfragen werde der Anschein erweckt, es handle sich «um die beste Milchkuh aus dem Stall der Gemeinde». Doch die Verkaufsabsichten bestünden ja gerade, weil ein beträchtlicher Investitionsbedarf bestehe. An der Evaluation eines Käufers habe sich das AfG in keiner Weise beteiligt.

Trachsel erläuterte, dass es in der Kompetenz des AWT liegt, Kantonsbeiträge in Aussicht zu stellen. Damit werde der Entscheid der Regierung über deren Vergabe aber in keiner Weise präjudiziert. Ein Förderantrag sei im Fall Vals bisher nicht gestellt worden. Eine Antwort schuldig blieb Trachsel auf die Frage Peyers, ob ein Investor, der in den Genuss kantonaler Fördergelder kommen wolle, bezüglich Seriosität und persönlicher Eignung nicht «etwas höhere Standards» erfüllen sollte. (han)