FDP will Asylbewerber nach Eritrea zurückschicken
Aus keinem anderen Land fliehen so viele Menschen in die Schweiz wie aus Eritrea: Seit Anfang Jahr ersuchten 5721 Eritreer um Asyl, und weitere 9515 befinden sich im Asylprozess.
Aus keinem anderen Land fliehen so viele Menschen in die Schweiz wie aus Eritrea: Seit Anfang Jahr ersuchten 5721 Eritreer um Asyl, und weitere 9515 befinden sich im Asylprozess.
Rückführungen in das afrikanische Land sind bisher nicht möglich – das könnte sich ändern
von Fabienne Riklin
Die Zahlen sind sprunghaft angestiegen, seit die Schweiz im Jahr 2005 faktisch beschloss, keine Menschen mehr nach Eritrea zurückzuschicken. Inzwischen leben 20 000 Eritreer bei uns. Doch es ist zunehmend umstritten, ob es wirklich unzumutbar ist, Menschen in dieses Land zurückzuführen. Dass die meisten Eritreer gemäss Bundesamt für Migration sofort den Flüchtlingsstatus erhalten oder vorläufig aufgenommen werden, kritisiert FDP-Präsident Philipp Müller: «Das setzt ein falsches Signal», sagt das Mitglied der Staatspolitischen Kommission.
Die FDP reicht deshalb in der Wintersession einen Vorstoss ein, damit der Bund Rückführungen nach Eritrea prüft. «Uns geht es darum, dass die politische Situation und die Sicherheitslage in Eritrea neu eingeschätzt werden.» Die Schweiz wäre damit nicht allein: Auch Norwegen prüft, ob Rückführungen nach Eritrea wieder möglich sind.
Eritrea gilt laut Menschenrechtsorganisationen als einer der repressivsten Staaten. Männer und Frauen müssen auf unbestimmte Zeit Militärdienst oder Fronarbeit leisten. Dennoch berichten Experten, die das Land kürzlich besucht haben, die Lage habe sich in jüngster Zeit verbessert.
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