Europas unpatriotische Rechte
Was ist Patriotismus? Was Neutralität? Solche grundsätzlichen Fragen stellen sich für die Schweiz unerwartet am Rande der Ukraine-Krise. Europäische Rechtsparteien schlagen sich zum Teil unverhohlen auf die Seite des russischen Präsidenten Putin; im besten Fall fordern sie eine «neutrale» Haltung gegenüber Kiew und Moskau.
Was ist Patriotismus? Was Neutralität? Solche grundsätzlichen Fragen stellen sich für die Schweiz unerwartet am Rande der Ukraine-Krise. Europäische Rechtsparteien schlagen sich zum Teil unverhohlen auf die Seite des russischen Präsidenten Putin; im besten Fall fordern sie eine «neutrale» Haltung gegenüber Kiew und Moskau.
Von Stefan Brändle
Dezidiert sind sie gegen offizielle Positionen der EU und der USA.
Darüber kann man nur den Kopf schütteln. Patriotismus ist nicht nur die Liebe zu seinem Vaterland. Patriotismus heisst auch, für die Werte seiner Heimat einzustehen. In unserem Fall sind das unverhandelbare Prinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat, das heisst Respektierung des anderen und Freiheit.
Die russische Staatsführung verletzt jedoch vorsätzlich die territoriale Integrität eines Nachbarlandes – denn dass Moskau hinter den Einheiten steckt, die in der Krim und der Ostukraine mit Waffengewalt vollendete Tatsachen herstellen, kann im Ernst niemand bezweifeln. Westliche und andere Regierungen protestieren zu Recht.
Die europäischen Rechten und Rechtsaussen müssten, wenn ihr die viel bemühten «Werte» so wichtig wären, Moskau am lautesten an die Regeln einer Völkergemeinschaft erinnern. Insgeheim bewundern sie aber Wladimir Putin – und freuen sich über die Ohnmacht Obamas und Barrosos.
Die zur Schau gestellte «Neutra-lität» von Populisten wie der Französin Marine Le Pen ist kein Patriotismus, sie ist das Gegenteil davon: Sie führt zur Schwächung jener Überzeugungen und Konstanten, welche Frieden und Wohlstand erst ermöglichen.
zentralredaktion@suedostschweiz.ch
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