Ersatz-Sindaco für Roveredo

Von Denise Alig

Chur/Roveredo. – Weil die Beschlussfähigkeit des fünfköpfigen Gemeindevorstandes von Roveredo nach den kurzfristigen Rücktritten von Gemeindepräsident Romano Albertalli (FDP), Franco Albertalli (FDP) und Luigi Fibbioli (CVP) nicht mehr gegeben war (Ausgabe vom Dienstag), setzt die Regierung einen Regierungskommissär mit Entscheidungsbefugnissen ein. Das hat sie laut Mitteilung der Standeskanzlei von gestern am vergangenen Dienstag beschlossen, nachdem auch noch die verbleibenden Vorstandsmitglieder Cinzia Fibbioli Rigotti und Giovanni Gobbi vom Gruppo Nuove Risorse die Regierung um Hilfe gebeten hatten.

Gemeindepräsident ad interim

Wie Regierungsrätin Barbara Janom Steiner gestern auf Anfrage sagte, hat sich die Regierung auf der Basis des kantonalen Gemeindegesetzes für einen Regierungskommissär mit Entscheidungsbefugnissen entschieden, weil der Handlungsbedarf im vorliegenden Fall vergleichsweise gross sei. «Der Regierungskommissär hat im fünfköpfigen Gemeindevorstand von Roveredo ab sofort drei Stimmen und amtet als Gemeindepräsident», wie Janom Steiner erklärte. Gleichzeitig führe er in der mittelgrossen und damit recht arbeitsintensiven Gemeinde das Tagesgeschäft, bearbeite Dossiers, studiere Akten, berufe Sitzungen ein und leite diese. «Wir halten die Einsetzung eines Regierungskommissärs mit Entscheidungsbefugnissen in diesem Fall für eine geeignete, verhältnissmässige und rasch umsetzbare Massnahme», so Janom Steiner. Dies auch, weil in Roverdo mit der Umfahrung und der geplanten Talfusion zurzeit zwei besonders grosse Geschäfte zu bearbeiten seien.

«Er kennt Roveredo»

Der Name des Ersatz-Sindaco ad interim lautet Lorenzo Anastasi. Er wohnt in Locarno, ist promovierter Rechtsanwalt und alt Verwaltungsgerichtspräsident des Kantons Tessin. Anastasi war in Roveredo auf Bitte des Gemeindevorstands schon im letzten Sommer als Mediator tätig gewesen, um das politisch und persönlich zerstrittene Gremium zu einen. Laut Janom Steiner ist er der richtige Mann für die anforderungsreiche Aufgabe, die ihn im Misox erwartet. «Doktor Anastasi bringt den nötigen beruflichen Hintergrund mit, kennt die Verhältnisse in Roveredo und spricht Italienisch», sagte sie. Er werde nach Aufwand entschädigt. Die Kosten für seine Arbeit habe die Gemeinde zu tragen. Nach Einschätzung Janom Steiners «dürfte die Angelegenheit für Roveredo unter Umständen kostspielig werden, da die Wiederherstellung der Beschlussfähigkeit der Gemeinde eine komplexe Aufgabe ist und wohl eine gewisse Zeit beansprucht». Der Regierungskommissär habe prioritär raschmöglichst Ersatzwahlen anzuordnen, um die Exekutive wieder vollzählig und damit beschlussfähig zu machen. Die Suche nach geeigneten Persönlichkeiten sei dagegen Sache der politischen Parteien beziehungsweise der Bevölkerung.

«Ein aussergewöhnlicher Fall»

«Roveredo ist ein aussergewöhnlicher Fall», so Janom Steiner. In den letzten Jahrzehnten sei in Graubünden kein vergleichbarer Fall aufgetreten. So habe man 2011 zwar auch in Mesocco einen Regierungskommissär eingesetzt, aber einen solchen ohne Entscheidungsbefugnisse. Ferner komme es ab und zu zur Einsetzung von Regierungskommissären für Einzelgeschäfte. Etwa dann, wenn ein Exekutivmitglied – wie zuletzt in Samnaun – bei einem Entscheid wegen Befangenheit in den Ausstand treten müsse.